Weiden: Haushaltsplanentwurf für 2010 wurde jetzt vorgestellt

Es wird mit einem deutlichen Rückgang bei der Gewerbesteuer gerechnet. Dennoch steigen die Investitionen um 25 Prozent.

Was die Finanzen angeht, sind am Rathaus in Weiden auch schon bessere Zeiten vorbeigezogen. Das wird sich gerade wieder zeigen bei den anstehenden Beratungen für den Haushalt 2010 Anfang Dezember. Der Entwurf dafür wurde jetzt vorgestellt, und der musste sehr auf Kante genäht werden. Hat doch die Gewerbesteuer schon im vergangenen Jahr begonnen abzunehmen. Und diese Entwicklung setzt sich fort. In guten Zeiten sind aus dieser Quelle jährlich bis zu 24 Millionen Euro in die Stadtkasse geflossen, erinnert sich Stadtkämmerer Dr. Josef Rauschecker mit Wehmut. Für 2010 sind nun gerade mal 18,5 Millionen angesetzt und insgesamt stehen auf der Einnahmenseite fünf Millionen Euro weniger als bisher zur Verfügung. Also gilt es zunächst, den Rotstift anzusetzen. Gespart wird erst mal in der Verwaltung, ließ Oberbürgermeister Kurt Seggewiß schon mal wissen. Zunächst würden befristete Arbeitsverträge nicht mehr verlängert.

Derweil sind die Bauarbeiten zum Hochwasserschutz an der Schweinenaab in vollem Gange. Einer der drei Eckpunkte, mit denen sich die investiven Tätigkeiten der Stadt festmachen lassen. Die sind mit 25 Prozent um 4,3 Millionen Euro gar noch angehoben worden. Das ist dann wiederum auch nur zu schultern mit einer Nettoneuverschuldung von rund einer Million. Zudem wurden die Rücklagen komplett aufgelöst.

Profitieren wird davon auch die Wirtschaftsschule. Hier hat eine sogenannte energetische Sanierung bereits begonnen. Das gleiche gilt für das Kepler Gymnasium. Dabei müssen diese drei Projekte möglichst schnell durchgezogen werden, müssen in zwei Jahren fertig sein. Die Förderung aus dem Konjunkturpaket II sieht das so vor.

Mit all dem primär auseinanderzusetzen hat sich der oberste Kassenwart der Stadt, auch auf weitere Sicht. Er sieht für die nächsten beiden Jahre noch eine schwierige Gestaltungssituation für den Haushalt. Eine Entspannung sei frühestens für 2012 zu erwarten.

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