Amberg: Bürgerbegehren gegen Ten-Brinke-Bau gestartet

Seit heute sammelt die Amberger Interessengemeinschaft Menschengerechte Stadt Unterschriften. Schon lange leistet der Verein vehement Widerstand gegen die aktuell geplante Bebauung auf dem ehemaligen Bürgerspitalareal in der Innenstadt. Der Stadtrat steht mehrheitlich hinter den Plänen des Investors Ten Brinke. Diese Pläne will die IG jetzt endgültig stoppen – und hat dafür heute ein Bürgerbegehren gestartet.

„Keine Brutalarchitektur in der historischen Altstadt“ – unter diesem Motto steht das Bürgerbegehren. Das Grundstück, auf dem der Ten-Brinke-Bau entstehen soll, steht bereits seit Jahren in der Diskussion. Ausschlaggebend für die IG, jetzt ein Bürgerbegehren zu starten, war ein ähnlicher Fall in Memmingen: Dort konnte ein Ten-Brinke-Bau durch ein Bürgerbegehren gestoppt werden. Achim Hüttner, 1. Vorsitzender der IG, ist zuversichtlich, dass genügend Amberger mobilisiert werden können, um die erste Hürde zu nehmen: Etwa 2.500 Unterschriften werden benötigt, um im nächsten Schritt einen Bürgerentscheid zu ermöglichen.

Die Mitglieder der Interessengemeinschaft führen in dem Bürgerbegehren sechs Kritikpunkte auf: Der Denkmalschutz etwa komme bei dem großen Bauprojekt zu kurz. Außerdem werde der geplante Bau zusätzlichen Verkehr in die Innenstadt führen. Und auch dass kaum Grünflächen mit eingeplant sind, kritisieren die Gegner zum Beispiel. Nun startet die Unterschriftensammlung – Corona-konform erst mal über das Internet. Auf der Webseite der IG können Unterschriftenlisten heruntergeladen und ausgedruckt werden. Sobald Lockerungen es zulassen, werde der Verein auch mit einem Stand vor Ort beim Bürgerspitalareal informieren, so Achim Hüttner.

Zu spät sei es noch nicht, betont Wolfgang Schimmel von der Interessengemeinschaft. Es gibt zwar einen unterschriebenen Vertrag mit Ten Brinke über das ursprüngliche Vorhaben, doch dieser kann so nicht umgesetzt werden: da am Grundstück felsiger Untergrund vorgefunden wurde, ist die ursprünglich geplante zweistöckige Parkgarage nicht möglich. Nun ist ein Nachtrags-Vertrag nötig. Eine Anfrage von Wolfgang Schimmel bei der Stadt hat am 3. Februar ergeben, dass dieser neue Vertrag noch nicht unterschrieben wurde.

Der von Ihnen angefragte Nachtrag zum Kaufvertrag für das Bürgerspitalareal ist noch nicht unterschrieben. Wann die notarielle Beurkundung erfolgen wird, kann nicht beantwortet bzw. abgeschätzt werden.

Stadt Amberg, 03.02.2021

Die Forderung der IG lautet nun auf jeden Fall: Das laufende Verfahren für den aktuellen Bebauungsplan – und damit die aktuellen Pläne für das Bürgerspitalareal – sollen fallen gelassen werden.

(az)