Amberg: Nein zum Bürgerentscheid Mariahilfberg

Sie ist gegen den geplanten Hotelneubau im Rahmen der Sanierung der Bergwirtschaft am Mariahilfberg in Amberg – die Interessengemeinschaft „Unser Berg“. Deswegen haben sie ein Bürgerbegehren gestartet. Dabei haben sie 3234 Unterschriften gesammelt und diese am 4. Februar im Rathaus abgegeben. Jetzt musste der Stadtrat entscheiden, ob das Bürgerbegehren zulässig ist und zum Bürgerentscheid werden kann. Die erste Hürde, nämlich genügend gültige Stimmen, haben die Initiatoren geschafft.

Bei einer Sondersitzung hat der Amberger Stadtrat mit großer Mehrheit gegen das Bürgerbegehren gestimmt. Die Verwaltung erklärte das Bürgerbegehren in ihrem Beschlussvorschlag als unzulässig. Grund sei der Begründungstext. Die Bürger seien durch den Text in die Irre geführt worden, so Rechtsreferent Dr. Bernhard Mitko. Im Text sei die Rede von einem „erheblichen Eingriff“ in das Landschaftsschutzgebiet. In Wahrheit seien nur 0,01 Prozent der Fläche betroffen und somit nicht erheblich. Weiter heißt es im Begründungstext, dass der bisherige Ort der Ruhe und Einkehr dem Massentourismus weiche. Dies sei laut Mitko eine Falschbehauptung, da sich am sakralen Ort durch das geplante Bauvorhaben nichts verändern würde.

Schlussendlich stimmten 30 Stadträte gegen das Bürgerbegehren. Acht Stadträte haben sich für einen Bürgerentscheid ausgesprochen. Anton Hummel von der Interessengemeinschaft „Unser Berg“ zeigt sich enttäuscht und verstehe die Aussagen nicht. Die IG „Unser Berg“ wird jetzt den Beschlussvorschlag prüfen und zieht es in Betracht, vor das Verwaltungsgericht zu gehen.

(sh)