Amberg: Stadtrat zur Außengastronomie und belasteten Straßennamen

Sonderregelungen für die Außengastronomie, die Aufarbeitung belasteter Straßennamen und das interkommunale Gewerbegebiet an der A6 – all das waren Themen in der gestrigen Sitzung des Amberger Stadtrats.

Die Coronakrise zwingt zu neuen Wegen und kreativen Lösungen – auch in Amberg. Als die Gastronomie wieder öffnen durfte, wurden die Flächen für eine Außenbestuhlung erweitert, um Wirten in der Krise unter die Arme zu greifen. Die Sonderregelungen sollten vorerst bis Ende November gelten - doch auch und gerade im anstehenden Winter bräuchte die Gastronomie Unterstützung, so die CSU-Fraktion. Freischankflächen sollten deshalb weiterhin großzügig zur Verfügung stehen – so der Gedanke eines Antrags der CSU-Fraktion im Amberger Stadtrat, der gestern mehrheitlich beschlossen wurde. Die ausgedehnte Bestuhlung, beispielsweise am Amberger Marktplatz, wird also vorerst beibehalten. Wenn es nach der CSU geht, auch längerfristig, denn die Bestuhlung belebe den Marktplatz, so Fraktionschef Matthias Schöberl.

Heizpilze in der Diskussion
Dass die Gastronomie weiterhin unterstützt werden müsse, darin war sich der Stadtrat einig. Diskussionen entbrannten jedoch über die Thematik der Heizpilze. Manche Kommunen haben diese bereits verboten, in Amberg sind sie nach aktuellem Stand erlaubt. Aus Umweltschutzgründen fragwürdig, so die Meinung einiger Stadträte. Doch Oberbürgermeister Cerny mahnte: Die Gastronomie brauche klare und verlässliche Aussagen. Es bringe nichts, Heizpilze ein Jahr zu erlauben und im nächsten zu verbieten.

QR-Codes an Straßenschildern
Ein weiterer Antrag, über den abgestimmt wurde, kam von der ÖDP-Fraktion. Darin ging es um die Aufarbeitung von belasteten Straßennamen. Es sei zu prüfen, ob Namensgeber nach heutigen Maßstäben auszuschließen wären - beispielsweise, weil ihnen die Mitwirkung in einem Unrechtsystem zuzuschreiben ist. Betroffene Straßen sollten nicht umbenannt werden, mit einem kleinen Schild solle jedoch darauf hingewiesen werden, dass die Benennung nach heutigen Grundsätzen problematisch ist. Über einen Link beziehungsweise einen QR-Code sollen genauere Infos zum Namensgeber abgerufen werden können. Auch dieser Antrag wurde mit vier Gegenstimmen mehrheitlich vom Stadtrat angenommen.

Schlussstrich für das interkommunale Gewerbegebiet
Gänzlich ohne Gegenstimmen wurde ein weiterer Tagesordnungspunkt beschlossen: Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet A6“ wurde für beendet erklärt. Ein offizieller Schlussstrich für das Projekt „Interkommunales Gewerbegebiet mit Ursensollen“. Ein Beschluss, der bei Oberbürgermeister Michael Cerny persönlich Wehmut auslöse, sei in den vergangenen Jahren doch viel Arbeit geleistet worden, um das interkommunale Projekt voranzutreiben.

Weiterhin wolle man auf interkommunale Zusammenarbeit setzen, um den Wirtschaftsraum Amberg zu stärken, so Cerny. So zum Beispiel mit dem geplanten interkommunalen Gewerbegebiet bei Gebenbach. Für dieses Projekt werde demnächst die Bauleitplanung eröffnet.

(az)