Amberg: Zukunft des Bürgerspitals im Stadtrat

Immer wieder sorgt es in Amberg für Schlagzeilen: Das Bürgerspital-Areal. Aber nicht nur für Schlagzeilen, denn in der gestrigen Stadtratssitzung hat es für gleich zwei Unterbrechungen und lange Diskussionen gesorgt. Dabei sollte eigentlich nur über den Grundsatzbeschluss abgestimmt werden.

Kräfte messen zwischen den Parteien gleich zu Beginn der gestrigen Stadtratssitzung. Denn die Grünen forderten, dass der Themenpunkt 5 von der Agenda gestrichen werden soll. Geplant war, dass ein Grundsatzbeschluss zeigt, ob die Stadträte den geänderten Planungen wie im Bauausschuss besprochen zustimmen oder nicht. Mit einer knappen 19:18 Entscheidung blieb der Punkt dann aber doch auf der Tagesordnung.

Viele Stadträte sahen aber ein Problem: Wenn dem Grundsatzbeschluss zugestimmt würde, würde gegebenenfalls gegen das Vergabe- und Wettbewerbsrecht verstoßen, so Uli Hübner. Das solle zunächst geprüft werden.

Nach einer zweiten Besprechungspause war es dann so weit: OB Michael Cerny legte einen neuen Beschluss vor – dem dann mehrheitlich zugestimmt wurde: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die wettbewerbsrechtlichen Voraussetzungen zu prüfen und den Kaufvertrag anzupassen. Außerdem soll der Kaufvertrag so umgestaltet werden, dass er Vergaberechtskonform ist.

Dieses überarbeitete Konstrukt wird dann den Stadträten erneut vorgelegt. (vl)