Bärnau: Redeverbot für Stadträte

Die Aufregung war groß – Erst plant der Holzkonzern Ziegler Group ein gigantisches Werk in Bärnau, dann zieht er das Vorhaben öffentlich zurück. Dabei steht am Sonntag, den 20. Juni, doch ein Bürgerentscheid an, ob sich die Gegner des Großprojekts oder die Befürworter durchsetzen.

Die Debatten im Vorfeld sind ausgeartet. Es gibt Drohungen gegen die Grünen-Stadträtin MdL Anna Schwamberger und Rücktrittsforderungen.

Doch dazu erklären durfte sie sich gestern in der Stadtratssitzung nicht.

Sitzungsleiter Bürgermeister Alfred Stier (CSU) hat alle Debatten zu dem Thema Gewerbegebiet im Vorfeld des Bürgerentscheids untersagt, „um Druck aus dem emotional aufgeladenen Thema zu nehmen“. Er erteile teils Redeverbot.

Damit einverstanden waren die betroffenen Stadträte nicht, sie beugten sich aber der Geschäftsordnung.

(gb)