Bayern/Berlin: Osterruhe gekippt

Die Osterruhe wird gekippt: Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute Mittag bekannt gegeben. Nachdem sie am Montag beschlossen worden war, hagelte es Kritik von vielen Seiten. Auch Merkel sagte, dass der Aufwand, Gründonnerstag und Karsamstag zu Ruhetagen zu machen, in keinem Verhältnis zum Nutzen stehe. Auch die dafür notwendigen rechtlichen Schritte seien nicht so schnell zu klären gewesen.

Darüber hatte Merkel die Regierungschefs der Länder zuvor in einer kurzfristig einberaumten Videokonferenz informiert. Sie habe es heute Vormittag entschieden, das Projekt zu stoppen. Die Idee sei zwar mit bester Absicht entwickelt worden, sei aber dennoch ein Fehler. Sie sei innerhalb der Kürze der Zeit nicht umsetzbar. Viele Fragen blieben unbeantwortet, beispielsweise zu den Lohnfortzahlungen trotz geschlossener Betriebe.

Sie betonte vor allem:

„Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler. Denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung. (…) Ein Fehler muss als Fehler benannt werden und vor allem muss er korrigiert werden.“

Deshalb sei es der einzig logische Schritt gewesen, die Osterruhetage zu kippen. Merkel wisse zwar, dass dieser Schritt zu weiteren Verunsicherungen führen werde. Aber eine andere Lösung habe es nicht gegeben. Sie bedauere diese zusätzliche Versunsicherung aber vor allem deshalb, weil man sich mitten in der – besonders tödlichen – dritten Welle befinde, in der Mutationen die Lage noch ernster machen. Aber auch ohne Osterruhe seien die Beschlüsse vom Montag eine angemessene Reaktion auf die steigenden Inzidenzwerte. Am 12. April werde weiter beraten. Man werde alles daran setzen, dass das Gesundheitssystem der Situation stand hält und Corona sich nicht weiter ausbreiten kann.

Zum Abschluss ihres fünfminütigen Statements gab sich Merkel optimistisch:

„Ich bin fest davon überzeugt: Wir werden das Virus gemeinsam besiegen.“


Das sagen die Oberpfälzer zum Stopp der Osterruhe:


Auch die IHK Regensburg für Oberpfalz/Kelheim hat sich inzwischen zur „Rolle-Rückwärts bei den Ruhetagen“ geäußert:

„Die regionale Wirtschaft begrüßt die Rolle-Rückwärts bei den Ruhetagen. Alles andere wäre in der Praxis nicht umsetzbar gewesen und hätte erhebliche wirtschaftliche Schäden nach sich gezogen. Die Politik hatte mit der wenig durchdachten Maßnahme von „Ruhetagen“ bei den Unternehmen für massive Verunsicherung gesorgt. Die IHKs wurden infolge seit Montagnacht mit Anfragen ihrer besorgten Mitglieder geflutet. Allein für die Waren- und Produktionslogistik wäre diese Maßnahme ein Super-Gau gewesen, denn Betriebsstillegungen sind bei der international vernetzten Wirtschaft so kurzfristig nicht darstellbar.“

Dr. Jürgen Helmes, Hauptgeschäftsführer der IHK Regensburg für Oberpfalz / Kelheim

(eg)