Bayern: Auch größere Geschäfte dürfen öffnen – Kita-Elternbeiträge werden ersetzt

In Bayern soll weiterhin eine umsichtige und flexible Strategie zur Bekämpfung des Coronavirus verfolgt werden. Das betonte Ministerpräsident Markus Söder heute in einer Pressekonferenz nach einer Sitzung des Ministerrats. Die geltenden Schutzmaßnahmen werden deshalb bis zum 10. Mai verlängert. In den nächsten Wochen solle es weitere Anpassungen geben. Das Ganze sei jedoch immer eine Gratwanderung: So sollen keine Experimente mit der Gesundheit der Bevölkerung gemacht, aber es solle ein Leben mit dem Coronavirus ermöglicht werden.

Neuerungen gibt es in drei Bereichen: Ab dem morgigen Mittwoch dürfen auch größere Geschäfte mit einer Fläche von mehr als 800 Quadratmetern für Kunden öffnen, wenn sie ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter beschränken. Mit dieser Entscheidung reagiert der Ministerrat auf eine Erklärung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom gestrigen Montag. Dieser hatte die 800-Quadratmeter-Regelung für verfassungswidrig erklärt.

Ab dem 4. Mai sind außerdem Gottesdienste und Versammlungen oder Demonstrationen wieder unter Auflagen erlaubt. Dazu gehören unter anderem die Einhaltung eines Abstands von eineinhalb bis zwei Metern sowie eine Höchstdauer von 60 Minuten. In Kirchen gilt die Mund-Nase-Bedeckungspflicht. Versammlungen dürfen nur ortsfest und im Freien stattfinden.

Markus Söder sei bewusst, dass momentan die Situation in den Familien eine der größten Herausforderungen darstelle, besonders, da jede Familie unterschiedlich gut mit den Beschränkungen klar komme. Die weitere Öffnung von Schulen und Kitas solle in Schritten erfolgen. Eltern, die ihre Kinder momentan nicht betreuen lassen können, werden für drei Monate von den Elternbeiträgen entlastet. Dazu der wörtliche Beschluss aus der heutigen Pressemitteilung der Bayerischen Staatskanzlei:

Die Staatsregierung wird Eltern, die wegen des Betretungsverbots aufgrund der Coronavirus-Pandemie keine Kindertagesbetreuung oder Mittagsbetreuung in Anspruch nehmen können, für drei Monate von den Kosten entlasten. Dazu sollen den Trägern in der Kindertagesbetreuung und in der Mittagsbetreuung die Elternbeiträge im April, Mai und Juni 2020 pauschal ersetzt werden. Im Gegenzug müssen die Träger für diese Zeit auf die Elternbeiträge verzichten. Der Freistaat Bayern macht den Trägern damit ein sehr attraktives Angebot, um die Eltern von Beiträgen zu entlasten.

Pressemitteilung der Bayerischen Staatskanzlei vom 28.04.20

Kultusminister Michael Piazolo betonte, dass auch jüngere Kinder langfristig wieder in die Schulen gebracht werden sollen. Eine Zielvorstellung dafür sei Pfingsten. Bis zum Sommer werde es aber auch an den Schulen keine Normalität geben, wie man sie kannte, so Piazolo. Im weiteren Vorgehen wolle man sich auf einen Dreiklang stützen, der erstens aus Präsenzunterricht, zweitens aus dem Lernen Zuhause und drittens aus einer Notfallbetreuung bestehen soll. Die Notfallbetreuung solle auch in den Sommerferien ermöglicht werden, so der Wunsch der Minister.

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erklärte, die gestrigen Geschäftsöffnungen mit der Maskenpflicht seien gut angelaufen. Die Mehrheit der Kunden habe sich verantwortungsbewusst gezeigt. Die Versorgung mit Masken sei kein so großes Problem mehr, wie noch vor einigen Wochen. Es habe sich gezeigt, dass sich viele sehr gut selbst versorgt haben.

(az)