Bayern: Söder zu Corona – „Belastungsprobe für den gesamten Wohlstand“

Die Zahl der Corona-Fälle in Bayern steige weiter. Das betonte Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder in der Pressekonferenz heute Mittag. Insgesamt seien bis heute 6.362 Fälle beim Landesamt für Gesundheit gemeldet gewesen. Die Zahl der Toten sei auf 31 gestiegen, das seien vier mehr als noch am Vortag. Die Lage bleibe demnach weiter ernst, es gebe keinen Anlass zur Entwarnung, sondern weiter Anlass zur Disziplin und Konsequenz. Die Einschärnkungen würden weiter in Kraft bleiben. Der Ministerpräsident dankte in diesem Zusammenhang aber auch dem Engagement der Bevölkerung.

Bei der Pressekonferenz erläuterte der bayerische Ministerpräsident nicht nur die aktuelle Situation, sondern legte seine Schwerpunkt insbesondere auch auf die wirtschaftliche Situation. In seiner Rede begrüßte der Ministerpräsident das große Maßnahmen-Paket, das der Bund – insbesondere im wirtschaftlichen Bereich – auf den Weg gebracht habe. In Bayern werde man dieses noch ergänzen.

Die wirtschaftlichen Herausforderungen sieht der Ministerpräsident als eine Belastungsprobe für den gesamten Wohlstand. Daher erläuterte er detailliert die bayerischen Maßnahmen. So solle der Sonderfond für Corona-Pandemie bzw. das Haushaltsvolumen diesbezüglich von 10 Milliarden noch mal aufgestockt werden – um weitere 10 Milliarden Euro. Denn man brauche sicherlich mehr Geld für Bürgschaften, für die Medizin aber auch für die Wirtschaft, denn die Steuerstundungsmaßnahmen würden enorm greifen. Man wolle die Herausforderungen schulten und dabei nicht die normalen Tätigkeiten „komplett über den Haufen“ werfen, so Söder. Außerdem solle der Staatsbürgschaftsrahmen erhöht werden und der Bayern-Fond Milliarden vorhalten, um bayerische Beteiligungen zu ermöglichen, um so beispielsweise Übernahmen aus dem Ausland verhindern zu können.

Auch die Maßnahmen im Medizinbereich wurden in der Pressekonferenz erläutert. Dieser soll personell verstärkt werden. Man stelle nun 800 Kräfte – 400 mehr als bislang – auf der Fläche und 50 zusätzliche Kräfte im Ministerium zur Verfügung. Zusätzlich wird es mit Gerhard Eck nun für die nächsten drei Monate auch einen neuen Staatssekretär im Gesundheitsministerium geben. Außerdem solle ein Gesamtkommunikationssystem für die Krankenhäuser eingerichtet werden, um so alle Kapaztiäten optimal auszunutzen.

Gleichzeitig wolle man ein Zeichen setzen für die Belegschaft in Krankenhäusern, Pflegeheimen und weiteren Einrichtungen dieser Art. Im April wolle man für dieses Personal komplett die Kosten für Essen und Getränke übernehmen.

Bayern wolle sich zudem solidarisch zeigen, und einige Patienten aus Italien aufnehmen. Man wolle ein Signal der Humanität setzen. Die genaue Umsetzung werde noch diskutiert.

Bayerns Wirtchaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) betonte, dass man im Krisenmodus sei, man aber die Lage im Griff habe. Man habe insbesondere die Nahversorgung im Blick. Die Lebensmittellieferungen seien gesichert – betonte er in diesem Zusammenhang. Zudem müsse kein Arzt befürchten, dass er ohne Schutzmaske operieren muss. Und auch beim Thema Desifnektionsmittel sehe er Licht am Ende des Tunnels. (nh)