Corona: Inzidenzen steigen, Impfstoff fehlt – Heutige Ministerpräsidentenkonferenz

Heute haben sich die Ministerpräsidenten zu einer Videokonferenz getroffen. Obwohl es heute das reguläre Frühjahrsgespräch der Ministerpräsidenten war, konnte Corona neben vielen anderen Themen dennoch nicht ausgeblendet werden.

Neben Corona haben die Ministerpräsidenten bei der heutigen „normalen MPK“, wie der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Michael Müller es nannte, viele andere Zukunftsthemen besprochen. Unter anderem ging es um die Wissenschaft und Forschung. Hier sieht Müller die Konkurrenz international, nicht innerhalb von Deutschland. Gerade die Pandemie habe gezeigt, wie wichtig der Ausbau und die Weiterentwicklung auf diesem Gebiet sei.

Im Gesundheits- und Pflegesystem müsse es dringend Änderungen geben. Es müssten auch dann Kapazitäten finanziert werden, wenn sie nicht sofort benötigt werden. Die Pandemie habe gezeigt, dass es in extremen Situationen darauf ankäme, so Müller weiter.

Inzidenzen steigen – Impfstoff fehlt
Zur Ministerpräsidentenkonferenz war die Bundeskanzlerin heute nicht zugeschaltet. Aber EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat an dem Gespräch heute teilgenommen. Hier haben Müller und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder deutlich gemacht: Es braucht Verlässlichkeit beim Corona-Impfstoff. Man müsse jetzt verlässlich wissen, wann mit welchen Impfstoff gerechnet werden kann. Europas Abhängigkeit von den Impfstoffproduzenten sei eine große Herausforderung. Zudem müssten Verfahren beschleunigt werden. Laut Söder ist es wichtig, dass die Produktion auch innerhalb von Deutschland vorangetrieben wird. Außerdem brauche es ein vernünftiges Verfahren zum Export des Impfstoffes. Denn die Inzidenzen würden wieder steigen und der Impfstoff fehle im eigenen Land. Es müsse sich schon jetzt Gedanken über Kaufverträge gemacht werden – auch mit Blick auf Sputnik V. Der Impfstoff sei offenbar teils besser als bereits zugelassene, sagt er.

Wird AstraZeneca zugelassen?
Am morgigen Impfgipfel will Söder ein klares Zeichen setzen: Er ist dafür, dass so viel wie möglich geimpft wird. Dafür müssen Hausärzte und Betriebsärzte miteingebunden werden. Gerade bei dem Impfstoff von AstraZeneca will Söder auf die Hausärzte zurückgreifen, weil diese das Vertrauen der Patienten in den Impfstoff wieder aufbauen könnten. Für Söder muss es ein Plus an Flexibilität und ein Minus an Bürokratie geben, um weiterhin erfolgreich in der Impfstrategie zu sein. Der Druck beim Impfen müsse erhöht werden.

Außerdem hat sich Söder dafür ausgesprochen, dass der AstraZeneca-Impfstoff nicht weggeworfen wird, wenn dieser von der EMA nicht zugelassen wird. Söder ist dafür, dass man den Impfstoff dann auf eigene Verantwortung verimpft, weil es genug Menschen gebe, die sich dennoch damit impfen lassen würden – auch ohne Zulassung.

Söder fordert mehr Einheitlichkeit in Deutschland
Das nächste Treffen der Länderchefs gemeinsam mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel ist für Montag angesetzt. Hier will sich Söder für mehr Einheitlichkeit in ganz Deutschland stark machen. Gerade eine harte Notbremse bei steigenden Inzidenzzahlen müsste überall umgesetzt werden.

Ich möchte aus einer im Moment sehr flexiblen Notbremse eine harte Notbremse machen. Notbremsen müssen verlässlich sein, und keine Alibi-Bremsen.

Markus Söder, Ministerpräsident Bayern

Weitere Öffnungsschritte könne er sich aktuell nicht vorstellen. Außerdem spricht sich Söder dafür aus, dass die Inzidenz weiterhin als Maßstab genommen wird. Die Kritik daran wurde in letzter Zeit immer lauter.

In den Schulen soll es auch mehr Einheitlichkeit geben, so Söder. Eine komplette Öffnung sei seiner Meinung nach nur mit Tests möglich. Es müsse auch über Testpflichten nachgedacht werden, erklärt Söder. Zusammenfassend sagte Söder heute, es müsse am Montag flexibel auf die aktuelle Situation reagiert werden. Denn die Realität sei, dass wir vor einer dritten Welle stünden und aufpassen müssen, dass daraus keine Dauerwelle würde.

(vl)