Corona: Beratungen mit Kommunalpolitikern – Lockerungen für Bayern?

Perspektiven für Familien, Schulen, Betriebe und Einrichtungen – das hat heute der Wunsiedler Landrat Peter Berek gefordert und dem haben sich wohl auch einige weitere bayerische Kommunalpolitiker angeschlossen. Den Ruf nach Lockerungen konnten die bayerischen Landräte und Oberbürgermeister heute an das Kanzleramt richten – auf Einladung von Kanzlerin Angela Merkel.

„Besänftigen war gar nicht nötig“, betonte Ministerpräsident Markus Söder heute im Anschluss an die Videoschalte gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und 96 bayerischen Kommunalpolitikern. Es hätte viel Einigkeit unter den Politikern geherrscht. Es wäre jetzt wichtig, einen berechenbaren und planbaren Weg zu entwickeln, der Stabilität bis Ostern gibt, so Söder. Denn auf der einen Seite stehe die Sorge vor Corona, auf der anderen Seite bliebe auch der Wunsch nach Veränderungen.

Eine konkrete Perspektive sieht Söder nach der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 3. März. Dort müsse eine breite Öffnungsmatrix erstellt werden, die es ermöglicht, flexibel auf die unterschiedlichen Infektionsgeschehen vor Ort zu reagieren. Es sei sehr wichtig, dass dieses System flexibel gestaltet wird, betont Söder.

Einigkeit unter den 96 bayerischen Kommunalpolitikern hätte auch bei dem Punkt „Schule“ geherrscht: Diese hätte höchste Priorität beim weiteren Corona-Fahrplan. Für den Handel hat Söder Lockerungen versprochen, wenn sich der Inzidenzwert stabil unter 35 bewegt. Dafür müsse nun eine kluge Steuerung ausgearbeitet werden, damit es dennoch nicht zu touristischen Strömen kommen wird. Hier wären Öffnungen mit kleineren Quadratmeterzahlen oder das sogenannte „Click & Meet“ -also ein Einkaufen mit Terminvergabe- denkbar, so Söder weiter.

Beim Impfen habe es einige Beschwerden aus den Reihen der Kommunalpolitiker gegeben. Hier brauche es klare Vorgaben vom Bund, wenn die größeren Impfstoffmengen geliefert werden können. Daran müssen Impfzentren und Hausärzte gleichermaßne beteiligt sein, um die Mengen abarbeiten zu können.

Stärker begleiten will Söder weiterhin die Landkreise Ostbayerns. Denn hier gibt es weiterhin Hotspots. Wie den Landkreise Tirschenreuth. Er hat den höchsten Inzidenzwert mit aktuell 319,2 (RKI). Auch das LGL soll dort weiterhin als Unterstützung dienen.

Zusammengefasst hat Söder die Videokonferenz als eine konstruktives Zusammenarbeit beschrieben. Jetzt sei es wichtig, sich über die flexible Öffnungsmatrix Gedanken zu machen bis dann am 3. März die nächste Ministerpräsidentenkonferenz ansteht. Dann soll es weitere Perspektiven geben.

(vl)