Corona: Söder kündigt Lockerungen an

Die Bundes-Notbremse ist seit Samstag in Kraft, aber wie wird diese in Bayern umgesetzt? Mit dieser Frage hat sich heute das Kabinett beschäftigt. Mit dem Ergebnis: ab morgen gelten in Bayern Lockerungen.

Die Coronapandemie bewege sich weiterhin auf einem hohen Niveau, erklärt Ministerpräsident Markus Söder zu Beginn der Pressekonferenz nach der heutigen Kabinettssitzung. Während in Deutschland die Tendenz steigend ist, flacht in Bayern das Niveau der Inzidenzen aber ab. Dennoch betont Söder: „Realität ist immer noch, dass die Zahlen zu hoch sind.“ Und damit gebe es auch heute keinen Anlass zur Entwarnung.

Mit Blick auf die Bundesnotbremse erklärte Söder, dass die Kernpunkte unverändert blieben, dennoch kündigt er auch Lockerungen an. Bestehen bleibt…

… die Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr. Die Regelung zum Sport im Freien bis 24 Uhr übernimmt Bayern nicht.

… die Regelung des Distanzunterrichts. Weiterhin bleibt eine Inzidenz von 100 die Grenze, ab der die Schüler in den Distanzunterricht wechseln müssen.

… die Regelung zur Betreuung von Kindern:

Die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften ist auch weiterhin zulässig, wenn sie Kinder aus dem eigenen und höchstens einem weiteren Hausstand umfasst. Es wird klargestellt, dass dieser bereits bisher geltende Grundsatz auch künftig im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen weitergilt.

PM Bayerische Staatskanzlei

Folgende Lockerungen gelten ab morgen:

Ladengeschäfte der körperfernen Dienstleistungsbetriebe und der Handwerksbetriebe, sowie Gartenmärkte, Blumenfachgeschäfte und Buchhandlungen dürfen inzidenzunabhängig – also oberhalb wie unterhalb einer 7-Tage-Inzidenz von 100 – unter den für Ladengeschäfte geltenden allgemeinen Maßgaben öffnen. Die bestehenden Einschränkungen für körpernahe Dienstleistungen bleiben unberührt, heißt es in der Pressemitteilung der Bayerischen Staatskanzlei.

Autokinos werden inzidenzunabhängig zugelassen. Voraussetzung ist jeweils ein ausreichendes Infektionsschutzkonzept des Betreibers. Außerdem besteht für die Besucher außerhalb der Autos auf dem Gelände FFP2-Maskenpflicht.

– Die Außenbereiche zoologischer und botanischer Gärten dürfen auch oberhalb einer 7-Tage-Inzidenz von 100 unter folgenden Voraussetzungen öffnen: Schutz- und Hygienekonzepte, höchstens 24 Stunden alter Test für alle Besucher ab 6 Jahren, FFP2-Maskenpflicht und Kontaktdatenerfassung. Bis zu einer 7-Tage-Inzidenz von 100 gelten für sie die in der 12. BayIfSMV bereits jetzt gegebenen Öffnungsmöglichkeiten.

– Oberhalb einer 7-Tage-Inzidenz von 100 ist Kindern unter 14 Jahren die Ausübung von Sport in Form von kontaktloser Ausübung im Freien in Gruppen von höchstens fünf Kindern gestattet. Anleitungspersonen dürfen an diesem Sport teilnehmen, wenn sie ein höchstens 24 Stunden altes negatives Testergebnis nachweisen können.

– Vollständig Geimpfte werden im Rahmen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung negativ Getesteten gleichgestellt. Ausnahmen können für vulnerable Gruppen gemacht werden. Das bedeutet, „wer zweimal geimpft ist, muss keinen Test mehr vorlegen, erklärt Söder. Söder hat sich klar für mehr Rechte für Geimpfte ausgesprochen. Denn das sei auch ein Anreiz sich impfen zu lassen.

Impfturbo weiter vorantreiben

Außerdem hat das Kabinett heute den Impfplan für die kommenden Wochen angepasst. Das Ziel sei es, bis Ende Mai die Priorisierung aller Impfstoffe aufzuheben. Die Impfungen bei den Hausärzten habe die Impfgeschwindigkeit stark beschleunigt, so Söder. Jetzt sollen auch Betriebsärzte zeitnah integriert werden. Parallel zu den Impfungen bei den Haus- und Betriebsärzten sollen die Impfzentren weiter bestehen bleiben. Aber es soll neu ausgesteuert werden, erklärt Söder. Die Impfdosen sollen verstärkt an die Ärzte geliefert werden. Bisher wurden die übrigen Impfdosen, die nicht im Impfzentrum benötigt wurden, an die Hausärzte verteilt. Ab Juni soll auch den Schülern der Abschlussklassen ein Impfangebot gemacht werden.

(vl)