Deutschland: Merkel zur Ministerpräsidentenkonferenz

Wo steht Deutschland hinsichtlich der Gefahr, die vom Coronavirus ausgeht? Mit dieser Frage haben sich heute die Ministerpräsidenten der Bundesländer gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auseinandergesetzt. Im Rahmen eines Pressetermins gab Kanzlerin Merkel die Ergebnisse der heutigen Diskussion bekannt und informierte darüber, wie man mit den derzeit geltenden Maßnahmen weiter umgehen möchte.

– Der Mindestabstand von 1,5 Metern in der Öffentlichkeit sowie die Ausgangsbeschränkungen und Kontaktsperren bleiben bis auf weiteres bestehen.

– Es werde „dringend empfohlen“, im öffentlichen Personennahverkehr sowie beim Einkaufen eine einfache Mund- und Nasenmaske zu tragen. Dies sei eine wichtige Maßnahme zur Eindämmung des Virus, so Merkel weiter.

Schulen und Kindergärten sowie Kindertagesstätten bleiben weiterhin bis zum 4. Mai geschlossen. Notfallbetreuungen sollen aber aufrechterhalten und ausgebaut werden. Schulen sollen ab dem 11. Mai in Bayern dann wieder schrittweise geöffnet werden.

– Auch Geschäfte mit einer Ladenfläche von bis zu 800 Quadratmetern dürfen ab Montag, dem 20. April wieder öffnen. Voraussetzung hierzu sei allerdings ein Hygienekonzept für das jeweilige Geschäft, um die derzeitigen Maßnahmen einhalten zu können.

Kirchen und andere religiöse Einrichtungen bleiben ebenfalls noch geschlossen. Gottesdienste und andere religiöse Feierlichkeiten werden weiterhin nicht stattfinden. Im Laufe der Woche wolle man laut Merkel gemeinsam mit Religionsvertretern jedoch einen Weg finden, das weitere Vorgehen in diesem Punkt abzustimmen.

Cafés, Restaurants, Gastronomiebetriebe und Diskotheken bleiben weiterhin geschlossen. Eine rasche Lockerung der Maßnahmen sei in diesem Bereich vorerst nicht zu erwarten, so Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

– Alle Großveranstaltungen sind vorerst bis zum 30. August abgesagt.

Bundeskanzlerin Merkel betonte in ihrer Ansprache, dass man durchaus von einem Zwischenerfolg in der Bekämpfung des Coronavirus sprechen könne. Allerdings sei dies ein zerbrechlicher Zwischenerfolg. Denn es bleibe derzeit kaum Spielraum, die Maßnahmen in großem Umfang zu lockern. Äußerste Vorsicht solle auch weiterhin das Gebot sein. Ein falsches Vorpreschen durch das Lockern der Maßnahmen sei der falsche Weg.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sprach von einer sehr guten und wichtigen Diskussion. Diese sei geprägt gewesen vom Bewusstsein, wie das Land und die Menschen weiter geschützt werden können. Es habe oberste Priorität, eine bestmögliche Nachverfolgung der Infektionsketten zu gewährleisten. Aus diesem Grund wolle man die Testkapazitäten erhöhen und die Gesundheitsämter bayernweit mit einer Personalaufstockung von rund 4.000 Menschen unterstützen.

Man wolle sich jetzt in Abständen von 14 Tagen über die Entwicklung mit den jeweils beschlossenen Maßnahmen austauschen und daraus dann weitere Maßnahmen ableiten. Am 30. April soll dann darüber entschieden werden, wie es ab dem 4. Mai weitergeht. (awa)

Für morgen hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wieder eine Pressekonferenz angekündigt. Diese sehen Sie morgen um 12:30 Uhr live hier bei uns auf OTV oder auch im Livestream auf otv.de oder unserer facebook-Seite. Hier wird unter anderem über die Ergebnisse von heute und von der morgigen Sitzung des Ministerrates informiert.

 

(cg)