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Grafenwöhr: Ärger um Wahlplakate

Gut fünf Wochen sind es noch bis zur Bundestagswahl am 24. September und überall in den Städten und Gemeinden hängen längst die Wahlplakate der Kandidaten und Parteien. In Grafenwöhr gibt es genau wegen dieser Plakate jetzt Ärger.

Konrad Dippel aus Trabitz ist parteilos, tritt aber als Einzelbewerber für den Wahlkreis Weiden bei der Bundestagswahl an – und das schon zum vierten Mal. Vorher hatte er noch nie Probleme, wenn er seine Wahlplakate unter anderem in Grafenwöhr angebracht hat, doch in diesem Jahr war er wohl schneller als die Plakatierer der CSU und hat seine Plakate an einigen Tafeln ganz oben links postiert – dort wo in den Jahren zuvor immer die CSU-Plakate hingen.

Einen vorgegebenen Platz gab es ja nicht, so Dippels Meinung. Doch dafür hat er nun Post von der Stadt bekommen. In einer Mail wurde er darauf hingewiesen, dass er keine städtische Genehmigung dafür habe und die Flächen auf den Tafeln bereits anderen Parteien zugeteilt worden wären. Außerdem dürfe er nur Plakate im Format A1 und nicht wie schon in den vergangenen Jahren im größeren Format A0 anbringen – und zwar nur ganz unten rechts, auf dem letzten, sozusagen minderwertigsten Platz. Auf Nachfrage kam die Begründung dafür: „…den Parteien wird Ihrer Bedeutung nach die Größe der Fläche auf den Wahlplakattafeln zugeteilt. Die Bedeutung bemisst sich insbesondere auch nach den Ergebnissen vorangegangener Wahlen“. Dort hatte Dippel jeweils die drittmeisten Stimmen geholt. Er sieht das Schreiben der Stadt Grafenwöhr als Eingriff in die Chancengleichheit. (ab)