Oberpfalz TV

Hohenburg: Forderung nach Ausgleichszahlungen

Das Thema „Ausgleichszahlungen für Hohenburg“ ist nach wie vor aktuell. Bürgermeister Florian Junkes will jetzt endlich, dass eine Lösung gefunden wird. Seine Kommune habe durch den angrenzenden Truppenübungsplatz Belastungen und bekomme immer noch keinen Cent als Ausgleich dafür. Im Gegensatz zu Hohenfels und Velburg, so Junkes weiter. Das sei ungerecht und müsse geändert werden.

Derartige Ausgleichszahlungen sind im Grundgesetz der Bundesrepublik festgelegt. In Artikel 106 Absatz 8 heißt es: „Veranlasst der Bund in einzelnen Ländern oder Gemeinden (Gemeindeverbänden) besondere Einrichtungen, die diesen Ländern oder Gemeinden (Gemeindeverbänden) unmittelbar Mehrausgaben oder Mindereinnahmen (Sonderbelastungen) verursachen, gewährt der Bund den erforderlichen Ausgleich, wenn und soweit den Ländern oder Gemeinden (Gemeindeverbänden) nicht zugemutet werden kann, die Sonderbelastungen zu tragen. Entschädigungsleistungen Dritter und finanzielle Vorteile, die diesen Ländern oder Gemeinden (Gemeindeverbänden) als Folge der Einrichtungen erwachsen, werden bei dem Ausgleich berücksichtigt.”

Seit Jahrzehnten ist das Problem mit den Ausgleichsforderungen nicht gelöst. Der CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Harald Schwartz schlägt jetzt vor, den Modus hinsichtlich der Ausgleichszahlungen zu ändern. Maßgeblich dürfe nicht der Anteil der Gemeindefläche am Truppenübungsplatz sein. Vielmehr soll die Länge der Grenze als Bewertungskriterium herangezogen werden, mit der das jeweilige Gemeindegebiet an den Truppenübungsplatz grenze.

Schwartz und Junkes sind zuversichtlich, dass das Problem in Zukunft gelöst werden kann. Wie viel Zeit bis dorthin vergehen wird, kann jedoch augenblicklich nicht gesagt werden. (tb)