Neujahrsempfang der FDP Weiden

Ungeachtet der Umfrageergebnisse, mit denen die FDP aktuell auch mal unter zwei Prozent abgestürzt war, haben die Liberalen sich beim Neujahrsempfang des Weidener Kreisverbands in Optimismus geübt. Was zähle seien Wahlergebnisse und die FDP könne nach drei Jahren Regierungsbeteiligung im Landtag Erfolge vorweisen, vornehmlich im Bildungsbereich, gab Hacker zu verstehen. Zudem gelte es für Bayern als eines der drei Geberländer, den Länderfinanzausgleich zu überdenken. Die schwächeren Bundesländer müssten mehr Disziplin bei der Haushaltsführung üben.

Kaum noch wahrnehmbar ist die FDP in der Bundesregierung als Juniorpartner der Koalition. Da wirft die Kanzlerin derzeit einen zu großen Schatten. Für den Vorsitzenden der bayerischen FDP-Landesgruppe im Bundestag, Horst Meierhofer, ein durchaus wahrzunehmender Umstand. Das sei aber durchaus in Ordnung, solange die Regierungskoalition respektable Ergebnisse bringe.

Was bei den Liberalen thematisch beharrlich immer noch nachhallt, ist die Forderung nach Steuererleichterungen. Und wenn es dann nicht ganz so klappt, dann eben weil die anderen auf der Bremse stehen. Gemeint ist damit der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

Schließlich ist auch noch die lokale Perspektive zur Ausleuchtung gekommen. Schließlich hat der Weidener Stadtrat ein bewegtes Jahr hinter sich. Der FDP-Stadtrat Reinhold Wildenauer nannte hierzu Windkraft, die Planung eines Einkaufszentrums und den Erhalt des Volksfestplatzes. So viel bleibt dann für den weiteren Ausblick: diese Themen werden das Weidener Stadtparlament auch in diesem Jahr noch beschäftigen.