Neuregelung der Bundesländer von MdB gefordert

Es ist nicht mehr als eine Revolution, die der Tirschenreuther Bundestagsabgeordnete Reiner Meier vorantreiben will. Er will eine Fusion von Bundesländern und damit eine Reduzierung der Bundesländer aus sechs oder acht Länder.

Dieses würde eine enorme Kosteneinsparung mit sich bringen. Denn dadurch sinke auch die Zahl der Ministerien, so der Abgeordnete.

Grund für seine Überlegungen sei das finanzielle Gefälle zwischen den Bundesländern, das derzeit durch den Länderfinanzausgleich geregelt ist. Daber zahlt vor allem der finanzstarke Süden der BRD für die finanzschwächeren Bundesländer. Allerdings muss der Länderfinanzausgleich 2019 neu verhandelt werden. Daher der Vorstoß von MdB Reiner Meier.

Laut dem Grundgesetz ist eine Länderfusion möglich. Bisher wurde es allerdings nur einmal gemacht: im Jahr 1952, als das Bundesland Baden-Württemberg entstanden ist. (kh)