Stabilisierungshilfe für die Region

In diesem Jahr gibt es in Bayern 120 Millionen Euro als Stabilisierungshilfe. Dabei handelt es sich um ein Programm, das zur Schuldentilgung von klammen Kommunen hergenommen wird.

In den Stimmkreis Tirschenreuth fließen laut dem CSU-Landtagsabgeordneten Tobias Reiß fast 12 Millionen Euro und in den Stimmkreis Weiden / Neustadt rund 5 Millionen Euro. Diese Hilfen würden den Kommunen auch Spielraum für wichtige Zukunftsinvestitionen schaffen, so Reiß weiter.

Die Aufteilung der Gelder ist an bestimmte Bedingungen geknüpft. Im Landkreis Tirschenreuth sind die Stadt Tirschenreuth mit 2,1 Millionen Euro und die Stadt Waldsassen mit 2 Millionen Euro die Kommunen mit den höchsten Bedarfszuweisungen.

Das Programm der Stabilisierungshilfen geht noch über 2 Jahre, soll danach aber nach jetzigem Stand der Dinge verlängert werden. Im kommenden Jahr werden für die Stabilisierungshilfen in Bayern 150 Millionen Euro bereitgestellt. (tb)