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Stadtrat votiert gegen Stadt

Zwei Stunden lang ist hart gekämpft und heftig debattiert worden, dann wurde Tirschenreuths Bürgermeister Franz Stahl überstimmt. Die Stadt muss im Gebührenstreit ihre Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zurückziehen. Das Gericht hatte geurteilt, „die nachträgliche Berechnung von Kanalanschlussgebühren zu Preisen von heute ist rechtswidrig“. Der Stadtrat nimmt diese Entscheidung nun hin, womit die Gebührenbescheide für Altanleger nichtig sind. Neben Stahl haben nur noch drei weitere Stadträte für die Anfechtung des Urteils gestimmt. Dürfte die Stadt so eintreiben, wie sie es gerne hätte, würden 1,7 Millionen Euro in die Stadtkasse fließen. Das ist nun aber vom Tisch.

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