Oberpfalz: Corona-Auswirkungen auf den Haushalt 2021 des Bezirks

Corona hat auch Auswirkungen auf den Haushalt 2021 des Bezirks Oberpfalz. Die Bezirksräte starteten die Haushaltsberatungen und bewilligten Anträge.

Menschen mit Behinderung, Pflegebedürftige und psychisch kranke Menschen –„diese Menschen stehen auf der Agenda des Bezirks Oberpfalz ganz oben und es sind gleichzeitig die Menschen, die von der Corona-Pandemie am meisten betroffen sind“, stellte Bezirkstagspräsident Franz Löffler zu Beginn der Sitzung des Sozial- und Teilhabeausschusses des Bezirkstags der Oberpfalz fest. Die zum Schutz dieser Menschen in den vergangenen Monaten geschaffenen Maßnahmen zeigen damit auch Auswirkungen für den Bezirk: Bereits in diesem Jahr sind Mehrkosten von rund sieben Millionen Euro zu verbuchen, für das nächste Jahr werden elf Millionen Euro in den Sozialhaushalt eingeplant. Diese fallen vor allem für Hygiene- und Schutzmaßnahmen in Einrichtungen der Behindertenhilfe an. „Auch in finanziell herausfordernden Zeiten geben wir uns Mühe, den einzelnen Menschen nicht alleine zu lassen“, verdeutlichte Löffler bei den Beratungen des Sozialhaushalts 2021.

Neben diesen Pandemie-bedingten Mehrausgaben prägen Tariferhöhungen, die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und steigende Fallzahlen die Sozialausgaben im nächsten Jahr. Sie erhöhen sich um rund 17 Millionen Euro auf insgesamt 469,7 Millionen Euro. Der Großteil ist für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung vorgesehen, hier sind 283 Millionen Euro eingeplant – ein Plus von 21,7 Millionen Euro. Dagegen rechnet der Bezirk bei der Hilfe zur Pflege mit geringeren Ausgaben, da sich der Corona-bedingte Aufnahmestopp in den Altenheimen weiter auswirken wird. Außerdem sind auch die Folgen des Angehörigen-Entlastungsgesetz, das Anfang 2020 in Kraft getreten ist, nicht im prognostizierten Umfang eingetreten. Das Gesetz grenzt den Unterhalt von pflegebedürftigen Angehörigen stark ein, so dass für 2020 mit einer Erhöhung der Bezirksleistungen gerechnet wurde.

Der Bezirkshaushalt wird von Kultur- und von Bezirksausschuss weiter vorberaten. Endgültig verabschiedet wird der Bezirkshaushalt am Donnerstag, 10. Dezember.

Neben dem Sozialhaushalt befassten sich die Bezirksräte in der Sitzung mit einigen Anträgen von Sozialeinrichtungen:
So stimmten die Bezirksräte der Errichtung eines Pflegestützpunktes durch die Stadt Regensburg zu. Der Bezirk Oberpfalz wird sich daran nach den gesetzlichen Vorgaben beteiligen.

Zustimmung fand auch die Schaffung einer therapeutischen Wohngruppe mit fünf Plätzen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Versorgungsregion Weiden durch die Dr. Loew GmbH & Co.KG. Der Bezirk Oberpfalz rechnet hier mit Kosten für diese Wohngruppe in Höhe von 60.000 Euro pro Jahr.

Für das Heilpädagogische Zentrum Irchenrieth stellten die Bezirksräte den Bedarf für eine größere Wohngruppe für Erwachsene mit geistiger Behinderung und massiven Verhaltensauffälligkeiten fest. So können dort sieben zusätzliche Plätze entstehen. Nach Fertigstellung rechnet der Bezirk mit jährlichen Folgekosten von knapp 500.000 Euro.

Mit 149.400 Euro unterstützt der Bezirk Oberpfalz die Erweiterung der Hauptwerkstatt der Jura-Werkstätten in Neumarkt von 60 auf 210 Plätze.
Außerdem stellten die Bezirksräte Regens Wagner in Michelfeld einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 601.000 Euro für die Generalmodernisierung des Klostergebäudes, in dem die Behinderteneinrichtung untergebracht ist, in Aussicht.

(vl)