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Oberpfalz: Geld, um Schulden abzubauen

Demnächst werden die sogenannten Stabilisierungshilfen an die Oberpfälzer Kommunen ausgeschüttet, die die dafür notwendigen Voraussetzungen erfüllen: eine nachhaltige Finanzpolitik, die konsequente Umsetzung des Stadtentwicklungskonzepts und die Ablösung kurzfristiger Darlehen, um nur einige Punkte zu nennen.

Weiden darf sich auf 7 Millionen Euro freuen. Laut 2. Bürgermeister Jens Meyer ein Segen für die Stadt. Sie können zum Ende dieses Jahres die Schuldenlast von 74 Millionen Euro Ende 2016 auf rund 62,8 Millionen Euro Ende dieses Jahres zurückfahren. Die vor Jahren eingebrochene Gewerbesteuer sei mit Schuld an der Misere gewesen, so Meyer.

Tirschenreuth kommt von einem Schuldenhöchststand von rund 18,9 Millionen Euro Ende 2012 auf 8 Millionen Euro runter. Konsequenter Schuldenabbau und die 2,8 Millionen Euro an Stabilisierungshilfen würden zu diesem Ergebnis führen, so Bürgermeister Franz Stahl. Trotz hoher Investitionen seit dem Jahr 2002 stehe Tirschenreuth dann bald wieder auf eigenen Beinen, so Stahl weiter.

Waldsassen wird 2,5 Millionen Euro an Stabilisierungshilfen erhalten. 400.000 Euro davon verwendet Bürgermeister Bernd Sommer für die Sanierung des Rathauses, die Ende kommenden Jahres abgeschlossen sein soll. Auch er hofft, dass seine Stadt 2018 wieder derartige Hilfen bekommt.

Allein in die nördliche Oberpfalz fließen in diesem Jahr 23,8 Millionen Euro an Stabilisierungshilfen. Sie seien deshalb das wirksamste Entschuldungsprogramm für die Stadt Weiden und die Kommunen der Landkreise Neustadt und Tirschenreuth, so der CSU-Landtagsabgeordnete Tobias Reiß. (tb)