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Oberpfalz: Geplatzte Sondierungsgespräche – Stimmen aus der Region

Quo vadis Deutschland? Acht Wochen nach der Bundestagswahl steht Deutschland vor einer ungewissen Zukunft. Die FDP hat die Sondierungsgespräche mit den Unionsparteien und den Grünen abgebrochen. Neuwahlen, Minderheitenregierung, Große Koalition? Auch hier in der Oberpfalz ist man uneins, wie es weitergehen soll.

Von Seiten der FDP begrüßt man die Entscheidung Lindners die Gespräche abzubrechen. FDP-Stadträtin Emilie Leithäuser sagt sie finde den Satz „besser gar nicht regieren, als falsch zu regieren“ hervorragend. Von Seiten der Union stößt das auf Unverständnis. Der CSU-Fraktionsvorsitzende im Amberger Stadtrat Dieter Mußemann sagt für ihn sei das ein Widerspruch in sich. Für ihn habe sich nach der SPD jetzt auch die FDP aus der Verantwortung gezogen. Auch deshalb rechne man nicht nur bei der Amberger CSU mit Neuwahlen.

Neuwahlen scheinen deshalb so wahrscheinlich, weil die SPD-Spitze in Berlin eine Neuauflage der großen Koalition kategorisch ablehnt. Der Generalsekretär der Bayern-SPD Uli Grötsch betonte gegenüber OTV am Telefon, dass es schlicht und ergreifend keine Basis mehr für eine große Koalition gebe. Für eine Koalition brauche man gemeinsame Themen und die gebe es inzwischen nicht mehr zwischen Union und SPD. Zudem habe das deutsche Volk bei der Wahl klar und deutlich zu verstehen gegeben, dass die große Koalition gescheitert sei. Diesen eindeutigen Standpunkt vertreten aber nicht alle bei der SPD in Berlin. Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder sagt, dass die SPD jetzt zumindest gesprächsbereit gegenüber der Union sein müsse.

(ac)