Oberpfalz: Herausfordernde Zeiten für den Bezirk

Trotz Rücklagenentnahme und Kreditaufnahme kommt der Bezirk Oberpfalz um eine Erhöhung der von Landkreisen und kreisfreien Städten zu zahlenden Bezirksumlage um 0,5 Prozentpunkte im nächsten Jahr nicht vorbei, um seine Aufgaben erfüllen zu können.

„Wir müssen die Gesetze anwenden und haben hierbei kaum Spielraum“, verdeutlichte Bezirkstagspräsident Franz Löffler in der jüngsten Bezirksausschuss-Sitzung die Situation.

Der Haushalt im nächsten Jahr umfasst ein Gesamtvolumen von 512,6 Millionen Euro. Der überwiegende Teil, nämlich 469,7 Millionen Euro, fließt in den Sozialbereich, insbesondere in die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung und in die Hilfe zur Pflege. Tarifliche Erhöhungen beim Personal in den Behinderten- und Pflegeeinrichtungen, steigende Fallzahlen und auch Mehrkosten durch die Corona-Pandemie erhöhen die Bezirksausgaben auch im nächsten Jahr.

Eine Umlagekraftsteigerung von lediglich 1,5 Prozent – in 2020 stieg sie um 6,95 Prozent – und etwas höhere Zuweisungen des Freistaats reichten alleine nicht aus, um die Finanzlücke zu schließen, erläuterte Bezirkskämmerer Karl Hirsch. Der Bezirk Oberpfalz werde daher 15,9 Millionen Euro aus seiner Rücklage entnehmen – sie schrumpft auf knapp 2 Millionen Euro – und für Investitionsmaßnahmen erstmals seit 15 Jahren einen Kredit aufnehmen, und zwar in Höhe 4,6 Millionen Euro. „Mit diesem Haushalt werden wir unseren Partnern wie auch unseren Aufgaben gerecht“, urteilte der Bezirkstagspräsident.

Der Bezirksausschuss empfahl dem Bezirkstag der Oberpfalz einstimmig, den Verwaltungsvorschlag in seiner Sitzung am kommenden Donnerstag anzunehmen.

Schwierig gestaltete sich das durch die Corona-Pandemie geprägte Jahr für die Medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz (medbo). Während in der ersten Corona-Welle die Patienten mit psychiatrischen und neurologischen Erkrankungen zuhause blieben, „rennen sie uns jetzt die Bude ein“, verdeutlichte medbo-Vorstand Helmut Hausner bei seinem Halbjahresbericht. Es sei ein gewisser Nachhol-Effekt aus dem Frühjahr zu verzeichnen, der zusammen mit den staatlichen Corona-Ausgleichzahlungen für die Krankenhäuser voraussichtlich zu einer „schwarzen Null“ bei den Bezirkskliniken führe.

(vl)