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Schwandorf: Kritik trotz Rekordhaushalt

Rund 144.800 Menschen lebten 2015 im Landkreis Schwandorf. Vier Jahre zuvor waren es mehr als zweitausend Menschen weniger. So die Zahlen vom Bayerischen Landesamt für Statistik. Der Landkreis ist also im Aufschwung – zumindest was die Einwohnerzahlen angeht. Und auch der Haushalt des Landkreises kann mit Superlativen um sich werfen.

So betonte Landrat Thomas Ebeling der Haushalt des Landkreises 2017 sei ein Rekord-Etat. Denn man hätte zum ersten Mal einen Haushalt mit mehr als 150 Millionen Euro Volumen. Gleichzeitig sollen 2,4 Millionen Euro Schulden abgebaut werden. Auch im Bereich der Investitionen fiel bei der Kreistagssitzung öfter das Wort „Rekord“: Insgesamt sollen mehr als 15 Millionen Euro in Investitionen fließen, vorranging in Schulen, wie beispielsweise in das berufliche Schulzentrum Oskar-von-Miller. Für dessen Sanierung sind allein 2017 3,2 Millionen Euro angesetzt.

Kritik gab es aber dennoch. Insgesamt 17 Gegenstimmen gab es bei der Verabschiedung des Kreishaushaltes für 2017. Darunter Die SPD-Fraktion. Sie empfand die Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage um einen Punkt auf 44 zu gering. Gegenwind kam auch von der Fraktion der Grünen. Sie kritisierten die, ihrer Ansicht nach, zu wenigen Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen des Landkreises.

Das Thema Klimaschutz wurde auch an anderer Stelle der Kreistagssitzung diskutiert. So forderte die Grünen-Fraktion die Einführung einer Förderung von ökologischen Dämmstoffen von fünf Prozent. Dieser Antrag wurde allerdings mehrheitlich abgelehnt. Mehr Zustimmung gab es dafür, unter anderem die Möglichkeit einer allgemeinen Energieberatung im Landkreis zu überprüfen. (nh)