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Vohenstrauß: Heiko Maas gegen Hass und Hetze im Internet

Hass und Hetze im Internet in Form von Kommentaren hat in den letzten zwei Jahren um über 300 % zugenommen. Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD, spricht gar davon, dass die Ausmaße von Hasskriminalität unüberschaubar geworden seien. Außerdem sei die Gefahr groß, dass der Hass aus dem digitalen in das analoge Leben übertragen werde.

Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll dem Einhalt gebieten. Es verpflichtet die Betreiber sozialer Netzwerke dazu, rechtswidrige Kommentare oder Posts innerhalb von 24 Stunden zu löschen, bzw. die Strafbarkeit der Inhalte innerhalb weniger Tage prüfen zu lassen. Gemeint sind hier Netzwerke, die mehr als zwei Millionen Mitglieder haben. Andernfalls drohen empfindliche Geldstrafen.

Justizminister Maas stellte das Gesetz und die Ausmaße von Internetkriminalität jetzt in der Realschule in Vohenstrauß vor. Die 9. Klassen waren zu einer Diskussion mit ihm und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch eingeladen. Und das Thema beschäftigte einige Schüler sehr. In unserer Umfrage gaben einige auch offen zu, selbst schon Opfer von Hasskommentaren geworden zu sein. Meist seien sie von Unbekannten geschrieben worden. Stellenweisen hätten die Kommentare ihre Adressaten sehr getroffen.

Deshalb sei es auch notwendig, sie schnell wieder von Kommunikationsplattformen zu löschen, sagte Maas. Bei Youtube funktioniere das bereits ohne Gesetz problemlos. Facebook würde sich aber gegen die Löschung von Kommentaren wehren. Es sei ein Einschnitt in die Meinungsfreiheit und aus Angst vor hohen Geldstrafen fühle man sich fast verpflichtet, alles zu löschen, seien die Argumente gewesen, so Maas.

Deshalb sei das Gesetz erst notwendig geworden. Denn das Internet sei kein rechtsfreier Raum und freiwillig seien manche soziale Netzwerke nicht bereit, das zu akzeptieren. Allerdings würden nicht nur die Netzwerke selbst bestraft werden, sondern auch die Verfasser der Hetze und der Hasskommentare. Erst kürzlich wurde ein Mann deshalb zu einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr verurteilt, weil er in Kommentaren hetzte und beleidigte. Er hat unter anderem gegen Flüchtlinge und Juden aufgehetzt und zum Mord aufgerufen. (eg)