Weiden: Aufsichtsratsitzung der Kliniken Nordoberpfalz AG

Trotz des „Narrischen Donnerstags“ herrschte im Aufsichtsrat der Kliniken Nordoberpfalz AG keine Feierlaune, sondern ernste und konzentrierte Arbeitsatmosphäre. Für den neuen Vorstand der Kliniken Nordoberpfalz AG, Dr. Thomas Egginger, galt es, eine erste Zwischenbilanz seiner bisherigen Arbeit vorzulegen. Die gute Nachricht vorne weg: Die Kliniken AG hat sowohl die Kraft als auch das Potential, sich aus der derzeit sehr schwierigen Lage wieder frei zu schwimmen. Die weniger gute Nachricht für die Träger: Die dafür nötigen Maßnahmen kosten nochmals richtig Geld.

Der alles entscheidende Tag wird dabei der 23. April sein, denn an diesem Tag wird der Aufsichtsrat sowohl über den Wirtschaftsplan 2020 abstimmen als auch über einen diesem zugrundeliegenden „Sanierungsplan“. Dieser Sanierungsplan wird sowohl strukturelle Änderungen umfassen als auch die finanzielle Basis des Unternehmens wieder auf ein festes Fundament stellen.

Schon jetzt zeichnet sich eines ab: Die drei Träger der AG, also die beiden Landkreise Neustadt und Tirschenreuth sowie die Stadt Weiden, müssen nochmals deutliche finanzielle Mittel in das Unternehmen investieren. Außerdem kommt das gesamte medizinische Leistungsspektrum in allen Standorten auf den Prüfstand und man wird entscheiden müssen, was man wo sinnvoll und finanziell verantwortbar und darstellbar auch in Zukunft anbieten wird können. Für unwirtschaftliche Dinge, die nicht über das Gesundheitssystem gegenfinanziert werden, müssen entweder eigene Finanzierungskonzepte gefunden werden oder man kann sie künftig nicht mehr anbieten.
Die beiden Kreistage und der Stadtrat der Stadt Weiden werden also sehr rasch grundlegende Entscheidungen zu treffen haben, in der Hauptsache über weitere, große „Finanzspritzen“ für das Unternehmen.

Der Landkreis Neustadt an der Waldnaab hat hier bereits erste Pflöcke eingeschlagen. Wie Landrat Andreas Meier mitteilt, hat er den Kämmerer angewiesen, für eine mögliche Verlustabdeckung sowie ungedeckte Investitionskosten im Krankenhaus in Vohenstrauß zusätzlich eine Million Euro im Kreishaushalt 2020 einzuplanen. Er wird dem Kreistag außerdem vorschlagen, dauerhaft „mindestens einen Punkt Kreisumlage“ (derzeit etwa 1,2 Mio. Euro) auch in den kommenden Jahren für die Kliniken bzw. die Gesundheitsversorgung im Landkreis vorzusehen.

Der Landkreis Tirschenreuth hat eine ähnliche Defizitabsicherung für das Haus in Waldsassen ja bereits ebenfalls im vergangenen Jahr vorgenommen. Die Stadt Weiden kann aufgrund des positiven Rechnungsergebnisses 2019 ebenfalls finanzielle Mittel bereitstellen. Dies sind alles sehr deutliche Zeichen und ein starkes Bekenntnis in Richtung vor allem des Personals und der Patienten.
Einhellig bekennen sich deshalb erneut sowohl die Träger als auch der gesamte Aufsichtsrat nochmals zur kommunalen Trägerschaft des Unternehmens. Dies steht als übergeordnetes Ziel über allen Maßnahmen, die jetzt ergriffen werden müssen und sichert letztlich über 3000 Arbeitsplätze und die langfristige, zukunftsfähige Gesundheitsversorgung in der gesamten Region.

(Pressemitteilung Kliniken Nordoberpfalz AG)