Weiden: Finanzausschuss zum Haushalt 2021

In vielen Städten und Kommunen laufen zurzeit die Vorbesprechungen, wie der Haushalt im kommenden Jahr aussehen soll. So auch in Weiden.

Die Sitzung des dortigen Finanzausschusses dauerte am gestrigen Mittwoch den ganzen Tag. Eine anstrengende Angelegenheit, weil Corona deutliche Spuren hinterlässt.

Das Gesamtvolumen des städtischen Haushalts 2021 betrage rund 185 Millionen Euro. Davon seien 142 Millionen Euro allein im Verwaltungshaushalt. Das konnte nur mit einer Neuverschuldung von insgesamt 13,8 Millionen Euro ausgeglichen werden, so Oberbürgermeister Jens Meyer. In dieser Zahl seien schon 5 Millionen Euro für das Klinikum eingerechnet, sodass der Haushalt mit einer Neuverschuldung von 8,8 Millionen Euro abzuschließen sei.

Und so findet in den Städten und Kommunen bei der Aufstellung des Haushalts auch gerne ein Streichkonzert statt. Letztendlich wird in den Stadt- und Gemeinderatssitzungen darüber abgestimmt.

(tb)

Der Finanzausschuss hat unter Vorsitz von Oberbürgermeister Meyer den Haushalt 2021 einstimmig vorberaten. Der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 185 Mio. € setzt ein klares Zeichen für Bildung und Soziales. Im investiven Teil und im Finanzplan sind Mittel für den Start der Baumaßnahmen an der Pestalozzi- sowie den Realschulen, den Neubau der Obdachlosenunterkunft und des Tierheims sowie für die Neugestaltung der Schwimmbecken im Schätzlerbad eingestellt. Der Vermögenshaushalt umfasst 43 Mio. €. Diese Mittel dienen vor allem der Digitalisierung des Rathauses und der Schulen, um etwa Hard- und Softwareausstattung anzuschaffen.

„Gemeinsam ist es gelungen bei den beiden Schulbaumaßnahmen sogar bis zum Jahr 2028 die Finanzierung im Finanzplan abzusichern. Ich freue mich, dass es uns trotz einer schwierigen Haushaltslage gelungen ist, diese wichtige Weichen zu stellen.“, so Oberbürgermeister Meyer. Für die Sanierung der Mehrzweckhalle sind 1,7 Mio. € eingeplant. Der Haushalt 2021 enthält auch eine weitere Tranche zur Finanzierung der Kliniken Nordoberpfalz AG im Rahmen des Sanierungsplans im Höhe von 5 Mio. €. „Mit dieser weiteren Rate, die die Stadt erneut kreditfinanzieren muss, sichern wir eine hochwertige, heimatnahe Gesundheitsversorgung. Diese ist gerade jetzt wichtiger denn je zuvor. Die Neuaufstellung der Kliniken in den letzten beiden Jahren war dabei ein wichtiger Schritt.“

Im 142 Mio.€ umfassenden Verwaltungshaushalt sind die Ausgaben für Soziales mit 48,2 Mio. €, Personal mit 39 Mio. € und der Sachaufwand an Schulen mit 49 Mio. € die größten Posten.

Pressemitteilung Stadt Weiden