Wernberg-Köblitz: Bürgernahe Politik trotz Corona-Pandemie?

Die Bürgerbeteiligung an der Politik ist ein zentrales Element einer Demokratie. In Deutschland wird das unter anderem durch Bürgerversammlungen oder öffentliche Auslegungen möglich. Politik soll transparent und bürgernah sein. Doch geht das zu Corona-Zeiten überhaupt? Eine Zeit, in der möglichst viel Distanz herrschen soll?

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder sagt: „Ja!“. Sie bietet beispielsweise eine Telefonsprechstunde an. Das Interesse daran sei beim ersten Mal enorm gewesen, erzählt sie. Die Menschen hätten einfach Redebedarf. Nicht nur über die Corona-Pandemie und die daraus resultierenden Einschränkungen und Maßnahmen. Sondern ganz allgemein über Klimaschutz, Landwirtschaft oder das Gesundheitssystem.

In Bund und Land setzt man seit Jahren zunehmend mehr auf Möglichkeiten, sich online an der Politik zu beteiligen. In Zeiten von Corona gewann das immer mehr an Bedeutung. Im Freistaat Bayern wurde 2020 beispielsweise das online-Umfragetool „LE.NA“ vorgestellt und veröffentlicht. Auf Bundesebene versuchte man die fehlenden Veranstaltungen etwa über Videosprechstunden mit der Bundeskanzlerin abzufedern. Außerdem stehen immer mehr Online-Tools zur Bürgerbeteiligung zur Verfügung.

Bei der Stadt Amberg beispielsweise findet man auf der Homepage aktuell eine Umfrage zum Stadtteil Luitpoldhöhe, bei der die Bürger bei der Weiterentwicklung mithelfen können.

Möglichkeiten gebe es genug, meint auch Marianne Schieder. Nur habe sie manchmal den Eindruck, dass sich die Bürger zwar beteiligen könnten, es aber immer weniger täten. Demokratie sei nicht nur eine Bringschuld, sondern auch eine Holschuld. Deshalb erhoffe sie sich, dass sich die Bürger wieder mehr einmischen würden. (eg)