Do., 15.02.2024 , 16:52 Uhr

Weiden

Aschermittwochskundgebung der Grünen in Weiden durch Blockaden behindert

Die Aschermittwochskundgebungen waren begleitet von Protesten und Blockaden. Auch in Weiden. Dort wurde etwa Landtagsabgeordnete Laura Weber auf dem Weg zur Kundgebung bedrängt.

Die Aschermittwochskundgebungen 2024 waren begleitet von Protesten und Blockaden. Auch in Weiden. Dort wurde etwa Grünen-Landtagsabgeordnete Laura Weber auf dem Weg zur Kundgebung bedrängt. Auch Zuhörer und Funktionäre des Bündnis90/Die Grünen wurden an der Durchfahrt zur Waldgaststätte Strehl in der Weiding gehindert.
Die Aktion war kurzfristig von dem Privatmann Peter Steinborn angemeldet worden. Er will sich als Sprecher der Landwirte, des Pflegedienstes oder generell des Mittelstands verstanden wissen. Deshalb die Proteste.
Genehmigt war die Aktion in dieser Form aber nicht. Im Gegenteil, eine Blockade sei ausdrücklich untersagt gewesen, teilte die Stadt Weiden auf Anfrage mit:

Gestern um 16:00 Uhr wurde eine Eilversammlung bei der Stadt telefonisch angezeigt, geplant war eine Gegendemonstration zum politischen Aschermittwoch der Grünen von 16:15 bis 20 Uhr. Hierzu wurde der Versammlungsleitung untersagt, Zufahrtsstraßen zum Weidingweg, insbesondere dem Veranstaltungsort des politischen Aschermittwochs in der Waldgaststätte Strehl, zu blockieren. Als Versammlungsorte waren die Unterführung Weidingweg der A 93 und die Fußgängerbrücke Zum Bahnübergang angezeigt – hier war die Versammlung auf einen Fahrbahnstreifen zu beschränken. Weitere generelle Beschränkungen wurden gegenüber der Versammlungsleitung verfügt. Die Polizeiinspektion Weiden wurde umgehend über die Versammlung informiert, um eine Absicherung der Verkehrsteilnehmer und Versammlungsteilnehmer zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten.

so Christina Geiger von der Stadt Weiden.

Auch wir von OTV wurden an der Berichterstattung gehindert. Die Polizei stellte dann schließlich die Durchfahrt zum Gasthaus Strehl sicher. Ein Sprecher der Polizeiinspektion Weiden teilte auf Anfrage mit, dass derzeit geprüft werde, ob der Anfangsverdacht einer Straftat vorliege oder ein Verstoß nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz.

(gb)

 

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