Fr., 11.06.2021 , 14:01 Uhr

Bärnau: Redeverbot für Stadträte

Die Aufregung war groß – Erst plant der Holzkonzern Ziegler Group ein gigantisches Werk in Bärnau, dann zieht er das Vorhaben öffentlich zurück. Dabei steht am Sonntag, den 20. Juni, doch ein Bürgerentscheid an, ob sich die Gegner des Großprojekts oder die Befürworter durchsetzen.

Die Debatten im Vorfeld sind ausgeartet. Es gibt Drohungen gegen die Grünen-Stadträtin MdL Anna Schwamberger und Rücktrittsforderungen.

Doch dazu erklären durfte sie sich gestern in der Stadtratssitzung nicht.

Sitzungsleiter Bürgermeister Alfred Stier (CSU) hat alle Debatten zu dem Thema Gewerbegebiet im Vorfeld des Bürgerentscheids untersagt, „um Druck aus dem emotional aufgeladenen Thema zu nehmen“. Er erteile teils Redeverbot.

Damit einverstanden waren die betroffenen Stadträte nicht, sie beugten sich aber der Geschäftsordnung.

(gb)

"persönliche Erklärung" 2021 Amberg Bayern Bürgerentscheid Bärnau Bürgermeister Alfred Stier Corona CSU Die Grünen Drohungen gbeer Gerhard Beer Gerhard Theo Beer Holzverarbeitende Betriebe Landtagsabgeordnete Luhe Oberpfalz Oberpfalz TV OTV Polizeischutz Rathaus Redeverbot Stadträtin MdL Anna Schaumberger Stadtratsitzung Bärnau Stimmzettel TV Bayern live Weiden Ziegler Group

Das könnte Dich auch interessieren

06.03.2025 Politischer Aschermittwoch der Grünen Bundespolitik, Landespolitik und die Weidener Stadtpolitik – einen umfassenden Blick auf die aktuelle politische Situation präsentierten die Grünen der Kreisverbände Weiden und Neustadt an der Waldnaab bei der Aschermittwochskundgebung im Ratskeller in Weiden. Rednerinnen waren die Direktkandidatin bei der Bundestagswahl, Anne Droste, die wiedergewählte Bundestagsabgeordnete Tina Winklmann und die Landtagsabgeordnete Laura Weber. Die Themen reichten 14.03.2025 Neubau für Geo-Datenbank eröffnet Hier werden die Grundlagen für digitale Karten von ganz Bayern erarbeitet: Die „Geo-Datenbank Bayern“ des Landesamts für Digitalisierung, Breitband und Vermessung ist gestern in Waldsassen eingweiht worden. In Waldsassen ist der Neubau für die Geodatenbank eingeweiht worden. Diese Behördenverlagerung verspricht mehr als 70 Arbeitsplätze für die Region und „macht Waldsassen zum digitalen Herzstück des Stiftlands“, 17.03.2025 Start ins Studentenleben 572 neue Studierende hat die OTH Amberg-Weiden heute zum Start des Sommersemesters 2025 begrüßt. Mit diesem Zuwachs liegt die Gesamtzahl der Studierenden nun bei 4.138. Besonders viele Einschreibungen verzeichnen in diesem Semester die Bachelorstudiengänge International Business und Digital Technology and Management sowie der Masterstudiengang Artificial Intelligence for Industrial Applications – allesamt zukunftsorientierte Studiengänge mit internationaler 10.03.2025 25 Jahre Jacobator-Tradition in Bodenwöhr Sie wird in Bayern die fünfte Jahreszeit genannt. Und die ist jetzt angebrochen. Die Starkbierzeit ist ein Kulturgut an sich. Einst wurde sie für das Fasten erfunden – Liquida non frangunt ieunum  – Flüssiges bricht Fasten nicht, doch heute hat die Starkbierzeit nichts mehr mit dem Fasten zu tun. Im Gegenteil. Es wird regelrecht geschlemmt.