Fr, 11.06.2021 , 14:01 Uhr

Bärnau: Redeverbot für Stadträte

Die Aufregung war groß – Erst plant der Holzkonzern Ziegler Group ein gigantisches Werk in Bärnau, dann zieht er das Vorhaben öffentlich zurück. Dabei steht am Sonntag, den 20. Juni, doch ein Bürgerentscheid an, ob sich die Gegner des Großprojekts oder die Befürworter durchsetzen.

Die Debatten im Vorfeld sind ausgeartet. Es gibt Drohungen gegen die Grünen-Stadträtin MdL Anna Schwamberger und Rücktrittsforderungen.

Doch dazu erklären durfte sie sich gestern in der Stadtratssitzung nicht.

Sitzungsleiter Bürgermeister Alfred Stier (CSU) hat alle Debatten zu dem Thema Gewerbegebiet im Vorfeld des Bürgerentscheids untersagt, „um Druck aus dem emotional aufgeladenen Thema zu nehmen“. Er erteile teils Redeverbot.

Damit einverstanden waren die betroffenen Stadträte nicht, sie beugten sich aber der Geschäftsordnung.

(gb)

"persönliche Erklärung" 2021 Amberg Bayern Bürgerentscheid Bärnau Bürgermeister Alfred Stier Corona CSU Die Grünen Drohungen gbeer Gerhard Beer Gerhard Theo Beer Holzverarbeitende Betriebe Landtagsabgeordnete Luhe Oberpfalz Oberpfalz TV OTV Polizeischutz Rathaus Redeverbot Stadträtin MdL Anna Schaumberger Stadtratsitzung Bärnau Stimmzettel TV Bayern live Weiden Ziegler Group
Zur Übersicht

Das könnte Dich auch interessieren

30.01.2024 Weiden beschließt Haushalt – mit Müh und Not Mit großer Mehrheit hat der Weidener Stadtrat gestern den Haushalt für 2024 verabschiedet – mit zweimonatiger Verspätung, um anfängliche Deckungslücken zu stopfen. Es gab fünf Gegenstimmen – zwei aus der CSU und die drei Stimmen von Die Basis. Der Haushalt hat ein Volumen von 200 Millionen Euro, er schließt im Verwaltungshaushalt mit 164.846.726 Euro und 09.01.2024 Urteil im Shishabar-Prozess Im Namen des Volkes hat das Landgericht in Weiden heute das Urteil gegen die fünf Angeklagten im sogenannten Shisha-Bar-Prozess gesprochen. Wegen Marihuanahandel und anderen Delikten sind die Männer im Alter zwischen 21 und 37 Jahren zu mehrjährigen Haftstrafen und Bewährungsstrafen verurteilt worden. Zudem werden die illegal erlangten Gelder eingezogen. Das Urteil ist noch nichts rechtskräftig. 22.12.2023 Finanzierung der Kliniken Nordoberpfalz jetzt amtlich Demnach haben die Stadt Weiden und die Landkreise Neustadt/Waldnaab und Tirschenreuth als Gesellschafter die neue Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet. Sie beinhaltet die Zahlung von insgesamt 52 Millionen Euro in gleichen Anteilen in den Jahren 2024 bis 2026 an den Klinikverbund. Damit soll das wirtschaftliche Überleben des stark angeschlagenen Unternehmens gesichert werden. Die angekündigten Einschnitte sind damit aber 23.11.2023 Starke Einschnitte bei den Kliniken Es ging um ein Restrukturierungskonzept für die Standorte des Klinkverbundes in Weiden, Tirschenreuth, Erbendorf, Kemnath und der Pflege-Ausbildung Neustadt. Denn die Kliniken AG ist in starker Finanznot, zuletzt fehlten rund 52 Millionen Euro. Die Aufsichtsräte tagten nicht öffentlich. Dennoch war zu vernehmen, dass unter anderem die Geburtshilfeabteilung Tirschenreuth geschlossen werden soll. Auch soll die Notaufnahme