Di., 31.05.2022 , 12:14 Uhr

Nabburg

Bahnübergang: Klage gegen Planfeststellungsbeschluss

Die Zukunft des Bahnübergangs in Nabburg bleibt ein Streitthema. Der Stadtrat hat nun eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss beschlossen.

Einmal mehr eine hitzige Debatte im Nabburger Stadtrat. Es geht um das jahrelange Streitthema: der Haupt-Bahnübergang. Schon jetzt staut sich hier der Verkehr wegen der hohen Zugfrequenz. Diese wird sich im Zuge der Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg noch weiter erhöhen. Beispiel: Derzeit fahren durch Nabburg rund 20 Güterzüge pro Tag, mit der Elektrifizierung soll diese Zahl auf 60 bis 80 steigen.

Daher soll unter anderem der Bahnübergang beseitigt und ein Trog zur Unterquerung der Bahnlinie gebaut werden. Im April hat die Regierung Oberpfalz einen 511 Seiten dicken Planfeststellungsbeschluss gefasst.

Gegen diesen wird die Stadt Nabburg nun Klage einreichen – so ein Beschluss auf der gestrigen Sondersitzung des Stadtrats. 13 von 19 anwesenden Stadträte stimmten für den Klageweg.

Streit um Klage
27 Einwände gegen Details des Planfeststellungsverfahrens hat die Stadt Nabburg eingereicht. Die meisten wurden zurückgewiesen. Die Einwände waren vielfältig.

Sechs Stadträte stimmten gegen die Klage. Zum Beispiel Altbürgermeister Armin Schärtl.

Die Vertreter der SPD und ÜPW fürchten, dass die Elektrifizierung der Bahntrasse Hof-Regensburg unter der neuen Ampel-Bundesregierung viel schneller vonstatten gehen wird als gedacht. Es gäbe also nicht mehr viel Zeit für die ewigen Diskussionen in Nabburg. Und auch das Argument Kosten fällt.

Nach dem Beschluss gestern werden nun aber erst einmal Fachanwälte prüfen, welche Punkte des Planfeststellungsverfahren rechtlich angreifbar sind.

(mz)

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