Die Situation der Corona-Hotspots hat Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) heute Vormittag besonders in den Fokus gerückt. Dabei stellte er auch verstärkte Unterstützung in Aussicht. Gleichzeitig kündigte er für Regionen mit niedrigen Inzidenzwerten weitere Öffnungen an. Neben Friseuren sollen ab dem 1. März auch Fußpflegepraxen, Gärtnereien, Gartenmärkte oder auch Blumenläden öffnen dürfen. Das wolle Söder dem Kabinett vorschlagen.
Als eine „sensible und schwierige Phase der Pandemie“ – so beschrieb Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder die aktuelle Situation heute Vormittag. Auf der einen Seite wachse die Ungeduld, der Wunsch nach Öffnungen sei stark, auf der anderen Seite sei die Unsicherheit über die Entwicklung der Mutationen, erklärte der Ministerpräsident und stellte dabei auch klar, dass die Maßnahmen, die man bislang getroffen habe erfolgreich seien – jedoch die Wirkung nachlasse, wegen der Mutationen, die immer stärker zum Tragen kämen.
Besonders in den Blickpunkt rückten in seinem Statement die Corona-Hotspots in Bayern. Er sagte dazu wörtlich: „Hätten wir die Hotspots nicht, stünden wir noch deutlich besser da“. Dabei würden sich die Hotspots insbesondere durch die Nähe zur Tschechischen Republik definieren. In diesem Zusammenhang ging Söder auch auf den 5-Forderungen-Katalog aus den Grenzlandkreisen ein. Dazu stellte er klar: Die Regeln müssen dort weiter gelten. Ein Aufheben der Regeln käme nicht in Frage. Aber es brauche weitere Unterstützung. Hierzu nannte er beispielsweise 1.000 zusätzliche Impfdosen pro Landkreis, auch solle es zusätzliche Testkapazitäten für Schnelltestverfahren, sowie eine nahezu vollständige Überprüfung der Tests auf Mutationen geben. Auch das Modell der Pendlerquarantäne solle weiterentwickelt werden. Zudem sei eine Kooperation mit Sachsen – ebenfalls Grenzlandkreis – angedacht. Diese Kooperation soll auch Thüringen angeboten werden. Das Ziel hierbei sei ein einheitliches Test- und Quarantäne-Management.
Söder stellte heute auch weite Öffnungsschritte in Aussicht. Dabei betonte er, dass es für Regionen mit einem stabilen Inzidenzwert unter 35 halten deutliche Erleichterungen geben müsse – regional differenziert. Hier könne er sich vorstellen, dass die strengen Kontaktbeschränkungen wieder etwas gelockert werden würden; beispielsweise könnte es dann wieder erlaubt sein, dass sich 2 Haushalte bzw. 5 Menschen treffen dürfen.
Die Schulen hätten weiterhin absolute Priorität, betonte der Ministerpräsident. Aus seiner Sicht könnte der nächste Schritt sein, an Grundschulen von Wechselunterricht in Präsenzunterricht umzustellen. Dann könnten weitere Jahrgangsstufen folgen, wie z.B. die Q11. Immer vorausgesetzt, die Inzidenzwerte bleiben auf einem niedrigen Niveau.
Außerdem will sich der Ministerpräsident im Kabinett dafür einsetzen, dass ab Montag auch pflegerische Leistungen öffnen dürfen. Das bedeutet, dass zusätzlich zu den Friseuren auch die Fußpflege den Betrieb wieder aufnehmen darf. Das gleiche will er für Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden erreichen.
Bei längerfristigen Inzidenzen unter 35 stellte er auch die Möglichkeit, den Handel zu öffnen in Aussicht – jedoch mit Maske und Quadratmeterbegrenzung. Bei höheren Inzidenzen will Söder auf das Konzept „Click and Meet“ setzen. Auch für Bereiche Sport und Kultur sollten ähnliche Maßstäbe mit Inzidenzen von 35-50 gelten. Konkrete Perspektiven konnte er jedoch nicht geben. Ebenfalls keine Zeitspanne nannte er bei der Gastronomie und Hotelliere. Hier müsse man alles „deutlich später ansetzen“.
(nh)