Der Bezirksvorstand der CSU Oberpfalz traf sich am vergangenen Samstag zu einer Klausurtagung in Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Parteireform, die Kommunalwahlen 2020 sowie ein Gespräch mit dem Parteivorsitzenden, Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Dieser bestätigte, dass im Laufe der aktuellen Woche ein Konzept für wirksamen Klimaschutz in Bayern erarbeitet werde. Dabei setze die CSU aber auf Anreize anstelle von Verboten – Klimaschutz müsse durch Zuschüsse gefördert werden und dürfe nicht mit neuen Gesetzen die Bevölkerung finanziell belasten.
(Red.)

„10 H bleibt“. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat bei der Pressekonferenz zur Klausurtagung des Oberpfälzer CSU-Bezirksvorstands Klartext zur umstrittenen Windkraftregelung in Bayern gesprochen. Insgesamt waren Klimaschutz und eine möglichst umweltschonende Energieproduktion Kernthemen in seiner Stellungnahme. Thema in Neumarkt war auch die geplante große CSU-Reform, die beim Parteitag in einem Monat auf der Agenda steht. Laut Söder muss sich die CSU weiterentwickeln, schon allein um den Gegnern der Demokratie Paroli bieten zu können.

(nh)