Mo., 02.10.2023 , 11:49 Uhr

Schwandorf

Bundesjustizminister in Schwandorf

Mit Blick auf die Fünf-Prozent-Hürde: Die FDP in Schwandorf holt sich kurz vor der Landtagswahl zur Schützenhilfe Bundesjustizminister Marco Buschmann.

„Rechtsprechung im Fokus“, so der Titel einer Informationsveranstaltung am Wochenende bei der FDP in Schwandorf. Im Parteibüro sprach Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) über aktuelle juristische Themen. „Rechtsprechung im Fokus“, so der Titel. Dabei ging es als einer der Schwerpunkte um Bürokratieabbau. Dazu gibt es von Deutschland einen europäischen Vorstoß, den das Ministerium von Marco Buschmann maßgeblich mit initiiert und ausgearbeitet hat. Ziel sei eine spürbare Entlastung von kleinen und mittelständischen Wirtschaftsunternehmen.

Weitere Themen waren die Migrationsproblematik, die Sicherung von Bürgerrechten und Steuergesetze.

Die FDP-Landtagskandidatin Janette Stopkova glaubt, mit diesen Themen und Themen wie Bekämpfung des Lehrermangels und bezahlbarer Wohnraum am Sonntag die Fünf-Prozent-Hürde doch noch zu knacken. (gb)

2023 Amberg Bayern Bundesjustizminister FDP gb gbeer Gerhard Beer Gerhard Theo Beer Janette Stopkova Landtagswahl Luhe Marco Buschmann Oberpfalz Oberpfalz TV OTV Schwandorf TV Bayern live Wahlkampf

Das könnte Dich auch interessieren

17.02.2026 Werben um den Wähler Zig tausende von Euros geben die Parteien für den Wahlkampf aus. Auch jetzt vor der Kommunalwahl in Bayern klingeln die Kassen. Die Parteien und Kandidaten lassen es sich was kosten, die Wähler mit Giveaways zu beschenken – von Gummibärchen, über Fußbälle und Topfpflanzen bis hin zu Zahnbürsten und Kondomen. Hintergrund ist, dass eine positive Stimmung 16.02.2026 Weidener Demokratie-Erklärung Kommunalwahlkamp einmal anders: Einen Tag lang haben die Kandidaten von acht der neun Stadtratslisten in Weiden nicht gegeneinander gekämpft, sondern miteinander. Nur die AfD war nicht dabei. Kandidaten der SPD, CSU, des Bündnisses90/Die Grünen, der Bürgerliste Weiden, der FDP, der Freien Wähler, der Linken und der Jungen Liste haben gemeinsam die „Weidener Demokratie-Erklärung“ unterzeichnet. Initiatorin, 09.02.2026 Lern-Hof Köstlerwenzl wächst weiter Eine neue Etappe auf dem Weg zum museumspädagogischen Zentrum in Neusath. Der Lern-Hof Köstlerwenzel im Freilandmuseum Oberpfalz nimmt Formen an. Derzeit werden die Fenster in dem Neubau eingebaut, der einen historischen Vierseithof aus dem 18. Jahrhundert ergänzen soll. Dieser Hof, Köstlerwenzl genannt, stand einst in Neualbenreuth, große Teile davon wurden 2001 ins Museum nach Neusath 06.05.2026 Von der Müllhalde zum Ökoprojekt Mehr Natur, mehr Klimaschutz. Das verspricht sich das Landratsamt Neustadt an der Waldnaab von dem Projekt „Blühende Deponie“. In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Umweltministerium soll die ehemalige Mülldeponie Kalkhäusl begrünt werden. Heute fiel der Startschuss. Laut Landratsamt soll im Rahmen des Vorhabens in einem ersten Umsetzungsschritt eine rund 10.938 m² große Grasfläche auf der Deponie