Heute hat das Kabinett ein weiteres Mal Zum Thema Corona getagt. Im Anschluss daran haben Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann und Gesundheitsminister Klaus Holetschek über die wesentlichen Themen der Beratungen informiert. 

Zunächst hat Dr. Florian Herrmann einen Ausblick auf die kommende Woche gegeben: Bis dahin soll die bundesweite Notbremse beschlossen sein. Dabei hätte sich gezeigt, dass die bayerischen praxiserprobten Maßnahmen bundesweit sehr ähnlich umgesetzt werden sollen, so Herrmann. Er räumt aber auch ein, dass es zu einzelnen Anpassungen und Verschärfungen in Bayern kommen kann. „Es ist gerade nicht die Zeit für Lockerungen“, betont Herrmann. Es müsse aber jetzt zunächst abgewartet werden, was genau der Bund beschließen wird.

Außerdem verlängert die Bayerische Staatsregierung die Zusatzvergütung für Apotheker, die Schnelltests in Apotheken durchführen. Das Kabinett hat heute beschlossen, dass Apotheker auch über den 30. April hinaus die zusätzliche Vergütung in Höhe von drei Euro pro Test bekommen und damit genauso viel wie Ärzte. Die Verlängerung gilt zunächst bis zum 30. Juni 2021. 

Corona-Härtefallhilfe
Das Kabinett hat heute die Corona-Härtefallhilfe auf den Weg gebracht. Sie soll all denen finanziell unter die Arme greifen, die bisher bei anderen Förderungen durch das Raster fallen und deshalb deren Existenz gefährdet ist, so Herrmann. Dafür stehen 233,5 Millionen Euro zur Verfügung. Das Wirtschaftsministerium bereitet aktuell die Einzelheiten für die Härtefallhilfe vor.

Anträge auf Härtefallhilfe können voraussichtlich ab Mai über Prüfende Dritte (z.B. Steuerberater) elektronisch gestellt werden. Zuständige Bewilligungsstelle ist – wie schon bei der Überbrückungshilfe – die Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern. Eine Härtefallkommission aus Vertretern der Wirtschaft (HWK, IHK, vbw) und unter Vorsitz des Wirtschaftsministeriums entscheidet über die Einzelfallförderungen. Erstattet werden je nach Umsatzrückgang die betrieblichen Fixkosten. Es werden maximal 100.000 Euro je Härtefall erstattet.

PM Bayerische Staatskanzlei

20 Prozent der Bayern geimpft
Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte, es sei weiterhin eine schwierige Situation in den bayerischen Krankenhäusern und Intensivstationen. Bei den Impfungen sei Bayern aber auf einem guten Weg. Aktuell seien 20 Prozent der Bayern schon zum ersten Mal geimpft. Mehr als die Hälfte der Testzentren impfen laut Holetschek schon in der Prioritätsstufe 3.

Ab Juni werden Betriebsärzte impfen
Beim Impfstoff hat Holetschek einen Ausblick auf die kommenden Monate gegeben: So gebe es immer mal wieder Verzögerungen und kleinere Probleme, aber im Kern geht Holetschek davon aus, dass im Mai und Juni sehr viel mehr Impfstoff zur Verfügung stehen wird. Ab Juni sollen auch Betriebsärzte in die Impfstrategie einbezogen werden.

(vl)