Heute hat das Kabinett ein weiteres Mal zum Thema Corona getagt. Dass der Lockdown bis Mitte Februar verlängert wird, stand bereits fest. Doch neu ist: die Minister haben sich auf eine Entlastung der Eltern verständigt.

Die Zahlen gehen langsam zurück, erklärte Ministerpräsident Markus Söder heute nach der Kabinettssitzung. Landesweit liege der Inzidenzwert bei 104 und auch die Positivrate bei den Tests gehe zurück. Damit gebe es eine positive Tendenz in der Coronakrise, was laut dem Ministerpräsidenten zeigt, dass die Maßnahmen wirken. Daher wird das Konzept auch bis Mitte Februar fortgesetzt.

Aber die Sorge vor Mutationen wächst. Aktuell gebe es 20 Fälle in Bayern, so Söder. Daher gibt es zwar keine Verschärfungen, aber eben auch keine Lockerungen der Maßnahmen.

Beschlossen wurde heute aber auch etwas Neues: Eltern mit Kindern in der Kindertagesbetreuung sollen entlastet werden. Dafür sollen Eltern, die ihre Kinder derzeit nicht oder nur an wenigen Tagen in die Notbetreuung der Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle oder Mittagsbetreuung bringen, keine Gebühren zahlen. Diese übernimmt der Freistaat mit 70 Prozent, die Kommunen mit 30 Prozent. Das gilt rückwirkenf ab dem 1. Januar 2021.

Dabei orientieren sich diese Pauschalbeträge wieder wie in den Monaten April bis Juni 2020 an den Erfahrungswerten für moderate und angemessene Elternbeiträge (Krippe 300 Euro, Kindergarten 50 Euro, Hort 100 Euro, Kindertagespflege 200 Euro, Mittagsbetreuung bis ca. 14 Uhr 68 Euro, Mittagsbetreuung bis 16 Uhr 110 Euro). Diese Beitragsentlastung wird zu 30 Prozent von den Kommunen übernommen und zu 70 Prozent vom Freistaat Bayern.

Pressemitteilung Bayerische Staatskanzlei

(vl)