Ministerpräsident Markus Söder will ab kommenden Montag die Corona-Regeln lockern. Heute hat das Kabinett dazu getagt und Lockerungen beschlossen.
„Corona ist nicht vorbei, aber die Tendenz ist fallend“, betonte Ministerpräsident Markus Söder heute zu Beginn der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung. Daher gebe es jetzt Anlass zu vorsichtigem Optimismus.
Ab kommenden Montag soll es für die kommenden vier Wochen folgende Maßnahmen geben:
Getestete, Geimpfte und Genesene
Bayern wird die Bundesverordnung bereits ab dem 6. Mai umsetzen. Das bedeutet, zweimal Geimpfte oder Genesene werden bei den Kontaktbeschränkungen nicht mitgezählt. Außerdem gilt für sie die Ausgangsperre nicht.
Bayern geht voran und stellt bereits ab dem 6. Mai 2021 – und damit früher als der Bund – vollständig Geimpfte und Genesene in vollem Umfang negativ Getesteten Personen gleich. Die vom Bund für Geimpfte und Genesene angedachten Erleichterungen von Geboten und Verboten insbesondere im Bereich der Zusammenkünfte, der allgemeinen Kontaktbeschränkung, der Ausgangssperre, der Quarantänepflichten und des Sports werden in Bayern schon ab dem 6. Mai 2021 umgesetzt. Die besonderen Schutzmaßnahmen zugunsten vulnerabler Gruppen (Alten- und Pflegeheime etc.) bleiben unberührt. Die bekannten AHA-L Hygieneregeln gelten für alle weiter.
PM Bayerische Staatskanzlei
Ausgangssperre
An der Ausgangsbeschränkung hält Bayern für die nächsten vier Wochen fest. Auch die Erleichterung des Bundes, bis 24 Uhr Sport im Freien zu erlauben, wird weiterhin in Bayern nicht umgesetzt. Söder gab aber einen Ausblick, für die Zeit ab dem 7. Juni: Vorausgesetzt die Entwicklung der Corona-Pandemie erlaubt es, soll ab dem 7. Juni die bundesweite Erleichterung auch in Bayern ermöglicht werden.
In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 bzw. unter 50 können die Kreisverwaltungsbehörden unter den Voraussetzungen des § 27 der 12. BayIfSMV ab dem 10. Mai die dort beschriebenen Erleichterungen für die Außengastronomie (Öffnung bis 22 Uhr), für Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos und Sport zulassen. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird gebeten, das hierfür nötige Einvernehmen zu erteilen. Die zuständigen Staatsministerien werden die erforderlichen Konzepte (insbesondere Hygienemaßnahmen, Tests und Terminbuchungen) erstellen.
PM Bayerische Staatskanzlei
Schulen
Der Distanzunterricht funktioniere bei jüngeren Kindern weniger gut als bei den Älteren, so Söder. Deshalb wird nun in den Grundschulen in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einem Inzidenzwert unter 165 Wechselunterricht angeboten. Das gilt ebenfalls für die fünften und sechsten Klassen an Förderschulen. Liegt der Inzidenzwert über 165 wechseln auch die Grundschulen wieder in den Distanzunterricht.
An weiterführenden Schulen bleibt die Grenze beim Inzidenzwert 100. Ab 7. Juni soll das womöglich angeglichen werden, so Söder.
Körpernahe Dienstleistungen
Ab dem 10. Mai werden alle bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungen in Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 unter den bereits heute für Friseure und Fußpfleger geltenden Bedingungen wieder zugelassen.
Weitere Öffnungen
In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einem stabilen Inzidenzwert unter 100 soll sowohl die Außengastronomie bis 22 Uhr öffnen dürfen, als auch Kunst, Kultur, Kino. Auch im Sportbereich soll es Erleichterungen geben. Die Öffnungen sind verbunden mit einem Hygienekonzept, einem negativen Coronatest und einer Terminvereinbarung.
Genauere Konzepte werden im Laufe der Woche noch erarbeitet, so Söder.
Pfingstferien
Für die Pfingstferien hat Söder einen positiven Ausblick gegeben: Er will in den Regionen mit einem Inzidenzwert unter 100 Ferien ermöglichen, betont er. Es werde in den kommenden Tagen geprüft, in wie weit Hotels, Campingplätze, Ferienwohnungen und touristische Einrichtungen öffnen können.
Abschließend sagte Söder, dass das Impfen sich sehr positiv entwickle. In der vergangenen Woche sei in jeder Sekunde ein Mensch gegen Corona geimpft worden.
(vl)