Der Lockdown wird bis 7. März verlängert. Friseure werden ab 1. März öffnen dürfen. Heute haben Bund und Länder über das weitere Vorgehen in der Coronakrise beraten.

„Wir können mit dieser Entwicklung zufrieden sein“, so beginnt Bundeskanzlerin Angela Merkel heute die Pressekonferenz nach der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Rede ist von den sinkenden Inzidenzwerten. Aktuell liegt dieser deutschlandweit bei 68. Der wichtige Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sei in Sichtweite. Deshalb wurde heute über das weitere Vorgehen in der Pandemie mit den Länderchefs diskutiert. Vor allem mit Blick auf die Mutationen.

Denn die Mutationen seien Realität, so Merkel. Sie würden die Gefahr auf eine dritte Welle mit sich bringen.  Deshalb sei die Zeitspanne zwischen jetzt und Mitte März entscheidend. Das sei die Zeit, in der die Mutationen laut Experten die Oberhand gewinnen könnten. Daher müsse weiterhin vorsichtig geöffnet und gelockert werden, so Merkel weiter. Es müsse beobachtet werden, welcher Schritt welche Auswirkungen mit sich bringt.

Das sind die heutigen Beschlüsse im Überblick:

• Der Lockdown wird bis 7. März verlängert
• Kontaktbeschränkungen, der Aufruf zum Homeoffice und die weiteren Maßnahmen bleiben erhalten
• Friseure dürfen ab dem 1. März ihre Läden wieder öffnen
• Ein weiterer Öffnungsschritt ist ab einer stabilen Inzidenz unter 35 möglich. Dieser betrifft dann den Einzelhandel, Museen und weitere körpernahen Dienstleistungen – unter Hygienemaßnahmen
• Bei Kita und Schule gilt die Kultushoheit. Damit liegt die Entscheidung bei den Ländern. Markus Söder hat für Bayern bereits angekündigt, dass hier ein langsameres Vorgehen angedacht ist. Weitere Öffnungsschritte sind vor dem Hintergrund der Unsicherheiten in Bezug auf die Mutationen noch unklar.
• Bund und Länder wollen frühere Corona-Impfungen für Lehrkräfte und Erzieher prüfen lassen. Ein entsprechender Prüfauftrag soll an die Gesundheitsminister gehen. Lehrkräfte und Erzieher könnten dann zur zweiten statt der dritten Prioritätsstufe für Impfungen gezählt werden.

Außerdem war es der Bundeskanzlerin wichtig zu erwähnen, dass seit heute Mittag die Überbrückungshilfe III beantragt werden kann.

Am 3. März treffen sich Bund und Länder zu weiteren Beratungen. Morgen wird der bayerische Ministerrat per Videoschalte zu den Beschlüssen und dem weiteren Vorgehen in Bayern tagen.

(vl)