Das bayerische Kabinett hat heute ein weiteres Mal zum Schwerpunktthema Corona getagt. Dabei ist es heute um eine Impfstrategie, finanzielle Unterstützung für Künstler und Prämien für Lehrer gegangen. Außerdem hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder einen Ausblick auf die anstehende Ministerpräsidentenkonferenz gegeben.

Die heutige Kabinettssitzung war von vielen Themen geprägt, doch eines war immer die Wurzel der Diskussionen: Die steigenden Infektionszahlen in Bayern. Denn allein heute hat das LGL 2.089 Neuinfektionen bestätigt. Deshalb will Ministerpräsident Dr. Markus Söder den Risiken jetzt ins Auge sehen. Die nächsten Tage wären entscheidend dafür, wie wir die Coronapandemie im Winter erleben werden, so Söder. Seine Devise: „Lieber schneller und konseqeunt als verzögert und verlängert“.

Folgende Punkte wurden heute diskutiert und beschlossen:

Finanzielle Hilfen für den Kulturbereich mit insgesamt 370 Millionen Euro

• Solo-Selbständigen-Programm für Künstler zum Ersatz des Unternehmerlohns
Der Freistaat wird Soloselbstständige im Kunst- und Kulturbereich bis Ende des Jahres mit einem neuen Programm unterstützen – schon im Vorgriff auf einen in der Diskussion stehenden Ersatz des sogenannten Unternehmerlohns bei der neuen Überbrückungshilfe des Bundes. Die Empfänger erhalten für den Zeitraum ab Oktober 2020 eine Finanzhilfe als Ersatz des entfallenden Unternehmerlohns von bis zu 1.180 Euro monatlich, die mit der derzeitigen, bis Ende des Jahres laufenden Überbrückungshilfe des Bundes kumulierbar ist. Das Solo-Selbständigen-Programm umfasst ein Gesamtvolumen von 37,5 Mio. Euro für das Jahr 2020.

• Einführung eines Stipendienprogramms zur Unterstützung von Künstlern beim Einstieg in die professionelle Laufbahn
Um Künstler in der Anfangsphase ihrer professionellen Laufbahn trotz der derzeit widrigen Bedingungen den notwendigen Freiraum zur Realisierung von Projekten, aber auch für ihre künstlerische Entfaltung und Weiterentwicklung zu verschaffen, bietet die Staatsregierung ab dem 1. Januar 2021 5.000 Stipendien in Höhe von jeweils 5.000 Euro an. Das Stipendienprogramm, das in Abstimmung mit der freien Szene und den Verbänden konkretisiert wird, ist mit anderen Hilfsprogrammen kumulierbar und umfasst ein Gesamtvolumen von 25 Mio. Euro.

• Erweiterung des Spielstättenprogramms auf dezentrale Kulturveranstalter ohne eigene Spielstätte und Verlängerung des Programms
Das Spielstättenprogramm wird bis vorerst 30. Juni 2021 verlängert und dahingehend erweitert, dass auch Kulturveranstalter ohne eigene Spielstätte in den Kreis der Antragsberechtigten aufgenommen werden. In die Verlängerung und Erweiterung des Spielstättenprogramms investiert der Freistaat zusätzlich 15 Mio. Euro.

• Verlängerung des Hilfsprogramms für die Laienmusik
Das Hilfsprogramm für die Laienmusik wird bis 30. Juni 2021 verlängert, um Laienmusikvereine und ihre zahlreichen ehrenamtlichen Musiker und Helfer in der schwierigen Zeit der Corona-Epidemie weiterhin zu unterstützen. Im Rahmen des Hilfsprogramms können beispielsweise auch Maßnahmen zur Umsetzung von Schutz- und Hygienekonzepten angesetzt werden.

• Aufstockung und Verlängerung der Kino-Anlaufhilfen
Die Kinos in Bayern leiden wegen der Corona-Krise unter massiven Umsatz- und Ertragsverlusten. Derzeit werden sie mit den vom Ministerrat im Mai 2020 beschlossenen Anlaufhilfen in Höhe von zwölf Mio. Euro unterstützt. Diese Hilfen werden gut angenommen. Mehr als acht Mio. Euro wurden bereits bewilligt. Um das Überleben vieler bayerischer Kinos zu sichern, wird die bisher bis Jahresende befristete bayerischen Kino-Anlaufhilfe jetzt bis 30. Juni 2021 verlängert und um weitere zwölf Mio. Euro aufgestockt.

Prämien für Lehrkräfte

Für Schulleiter und engagierte Lehrer soll es künftig eine „Corona-Prämie“ geben. Sie soll die Wertschätzung für die Anstrengungen der Schulen ausdrücken.

Die Leistungsprämie soll jeweils 500 Euro betragen und aus dem Sonderfonds Corona noch im Jahre 2020 steuerfrei ausgezahlt werden.

PM Bayerische Staatsregierung

Impfstrategie

Noch gibt es keinen Impfstoff, doch die Minister haben sich bereits jetzt Gedanken darüber gemacht, wie mit einem Impfstoff am besten umgegangen wird. Dabei war es der Gesundheitsministerin Melanie Huml wichtig zu betonen, dass es sich um eine freiwillige Impfung handelt.

Dabei wurde eine Impfhierarchie festgelegt: Zunächst sollen diejenigen Zugang zum Impfstoff bekommen, die zur Risikogruppe zählen. Danach kämen alle, die einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind, das heißt Angestellte im Medizin- und Pflegebereich.

Hintergrund ist, dass der Impfstoff voraussichtlich nicht sofort flächendeckend für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung stehen wird. Deshalb ist eine Priorisierung des Angebots in der Anfangsphase notwendig.

Vorgesehen ist auf freiwilliger Basis zunächst eine Impfung für:

• Besonders vulnerable Gruppen wie Menschen hohen Alters, Menschen mit chronischen Erkrankungen, Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sowie Betreute und Bewohner in stationären und teilstationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung;
• Menschen mit einem erhöhten Infektionsrisiko etwa aufgrund ihres Berufs (insbesondere medizinisches und pflegerisches Personal);
• Berufsgruppen aus sensiblen Bereichen der kritischen Infrastruktur wie Polizei, Feuerwehr und Gesundheitswesen;
• Menschen mit einem erhöhten Infektionsrisiko aufgrund äußerer Umstände wie zum Beispiel beengte Wohnverhältnisse.

PM Bayerische Staatsregierung

Ministerpräsidentenkonferenz

Morgen werden sich die Länderchefs ein weiteres Mal gemeinsam mit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Coronakrise beraten. Dabei betonte Söder, es sei morgen eine sehr entscheidende Konferenz. Sein Ziel sei es, eine gemeinsame, strengere Linie auf den Weg zu bringen. Das Ziel muss es sein: Die Kontakte zu reduzieren und damit eine Trendumkehr zu erreichen.

Es stehe immer im Vordergrund einen landesweiten Lockdown zu vermeiden, so Söder heute. Außerdem sollen Schulen und Kitas so lange wie möglich offen bleiben.

(vl)