Fr., 15.11.2024 , 16:06 Uhr

Nabburg

Dauerthema Nabburger Bahnübergang – Klage der Stadt abgewiesen

Die Stadt Nabburg hatte gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Beseitigung des Bahnübergangs geklagt. Jetzt hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof sein Urteil verkündet.

Der Bahnübergang in Nabburg ist seit jeher ein Nadelöhr für den Verkehr und sorgt seit Jahrzehnten für Diskussionen und Staus. Dieses Problem muss gelöst werden, da sind sich alle einig. Nur bei der Lösung gehen die Meinungen auseinander. Ein Tunnel unter Nabburg hindurch oder doch die geplante Rahmenplantrasse. Einen Dämpfer erhielt die Stadt Nabburg für ihre präferierte Tunnellösung jetzt vor Gericht. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss abgewiesen. Heißt das die Tunnellösung ist vom Tisch? Nicht ganz. Die Stadt wertet das Urteil als Teilerfolg. „Die Gerichtsverhandlung hat bestätigt, dass die Einwände der Stadt Nabburg im Planfeststellungsverfahren fundiert waren, auch wenn die Klage nicht durchging.“, so die Stadt in einer schriftlichen Stellungnahme. Dort heißt es weiter: „ Während der Gerichtsverhandlung wurde die entscheidende Frage geklärt, wer die Kosten für die Verlegung bestehender Wasser- und Kanalleitungen trägt. Erst durch die Beharrlichkeit der Stadt erklärte
sich das staatliche Bauamt bereit, die Kosten vollständig zu übernehmen. Ohne diese Nachbesserung wären die Kosten zulasten der Stadt – und damit der Beitrags- und Gebührenzahler – gefallen. Diese Nachbesserung stellt einen bedeutenden Erfolg für Nabburg und seine Bürgerinnen und Bürger dar.“

Stadt will weiter die Tunnellösung verfolgen

Bürgermeister Frank Zeitler bleibe bei der Position, dass der Bau eines Tunnels die beste Lösung für die städtebauliche Entwicklung Nabburgs sei. Das Staatliche Bauamt sieht das anders. „Es gibt durchaus viele Aspekte, die für einen Tunnel sprechen. Die Bahn verschwindet im Untergrund (…) man muss aber auch bedenken, mit dem Tunnel verbleibt der Verkehr in der Georgenstraße in der Altstadt. Mit unserer Lösung (…) wird der Verkehr aus der Altstadt heraus verlagert. Außerdem schaffen wir ein verkehrssicheres und komfortables Angebot für Fußgänger und Radfahrer.“, erklärt der Behördenleiter des Staatlichen Bauamts Amberg-Sulzbach Tobias Bäumler. Für einen Tunnelbau ist das Staatliche Bauamt ohnehin nicht zuständig, sondern der Bund und die Deutsche Bahn. Bei der Bahn setzt sich aktuell noch niemand mit dem Bau eines Tunnels in Nabburg auseinander. Eine Sprecherin der Bahn teilte uns auf Nachfrage hierzu außerdem mit:
„Bei Bedarfsplanprojekten ist ein positives Nutzen-Kosten-Verhältnis für die Realisierung des Projekts entscheidend. Finanziell und zeitlich aufwändige Tunnelbaumaßnahmen wirken sich negativ auf diesen Wert aus und werden daher insbesondere dann geplant, wenn keine alternative Umsetzung möglich ist.“

Die Kosten sollen laut der von der Stadt in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie für die Tunnellösung bei rund 159-165 Millionen Euro liegen. 14-20 Millionen über den Kosten für die Rahmenplantrasse. Die Stadt wolle jetzt noch auf die schriftliche Urteilsbegründung warten. Dann solle beurteilt werden, ob möglicherweise noch Rechtsmittel eingelegt werden.

(ac)

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