Florian Adam ist Bürgermeister der Gemeinde Fensterbach im Landkreis Schwandorf. Hier tritt bei den Kommunalwahlen keine einzige Partei an, sondern ausschließlich Wählergemeinschaften, also parteieunabhängige Listen. Zwar war bis 2014 auch die SPD im Gemeinderat vertreten, aber seither fehlen Parteien. In Fensterbach hat das einen besonderen Hintergrund: Die Gemeinde ist erst in den 1970er Jahren entstanden, als sich mehrere Orte wie Wolfring, Dürnsricht und Högling zusammengeschlossen haben. Jeder Ortsteil hat eine andere Wählergruppe. Eine Zusammenarbeit, die gut funktioniere, bestätigen uns die Sprecher der Wählergemeinschaften.

Das eine ist die Zusammenarbeit innerhalb des Ortes. Das andere die Kontakte zu den in Parteien organisierten Landtags- und Bundestagsabgeordneten. Doch auch hier spricht der Bürgermeister von einem guten Draht.

Auch wenn Fensterbach ein Sonderfall ist: in sehr vielen Kommunen stehen neben den großen, bekannten Parteien auch unabhängige Listen auf dem Wahlzettel. Grundsätlich sind alle Parteien und Listen bei der Wahl erlaubt, die entweder im Bundes- oder Landtag vertreten sind. Oder genügend Unterstützer-Unterschriften gesammelt haben. Die Zahl der nötigen Unterstützer richtet sich dabei nach der Einwohnerzahl. In Weiden waren das 215 Stimmen – woran die Liste Sozialer Bürger in Weiden zum Beispiel gescheitert ist. Oder auch die FDP im Landkreis Neustadt an der Waldnaab.

Schwieriger Wahlkampf für unabhängige Listen

Sowohl die Bürgermeister als auch die Wähler wünschen sich Untersuchungen zu Folge laut Dr. Weigl weniger Parteipolitik auf Kommunalebene. Genau deshalb hat sich in Erbendorf auch die Liste Miteinander für Erbendorf gegründet – mit David Frischholz als Bürgermeisterkandidat.

Frischholz gibt zu: Einfach ist es nicht. Parteiunabängigen Listen fehlt oft Geld für große Veranstaltungen oder Wahlwerbung. Das sei auch ein Grund, so Dr. Weigl, warum auf Landes- oder Bundesebene solche Listen kaum Chancen hätten. Auf Kommunalebene aber schon – auch weil die Realpolitik nicht den Wünschen der Wähler nach weniger Parteipolitik in den Kommunen entsprechen würde. Grund: Immer mehr Themen in den Kommunen sind aufgeladen – Energiewende, Migration, demografischer Wandel.

Eines ist klar: Im Rahmen ihrer Möglichkeiten führen Parteien wie Listen einen engagierten und beherzten Wahlkampf um die Gunst der Wählerstimmen und die Möglichkeit, ihre Kommune weiterzuentwickeln.

(mz)

Weitere Beiträge zum Thema
=> Jede Partei gleichzeitig wählen – so funktioniert die Kommunalwahl

=> Sind ehrenamtliche Bürgermeister noch zeitgemäß?

=> Kommunen vor dem Kollaps? Steigende Aufgaben für Kommunen