Neuverschuldung ja, aber nicht zu hoch: Unter diesem Motto standen die Etatberatungen für 2022 der Stadt Weiden. Diskussion gab es vor allem um die Einsparungen.

„Entscheide lieber ungefähr richtig, als genau falsch.“ – Dieses Goethe-Zitat hatte Weidens Oberbürgermeister Meyer für die Haushaltsplanung während der Coronapandemie bemüht – und auch bei den Beratungen für 2022 fiel es wieder. Die Aussagen: Die Stadt hätte mit den vergangenen Planungen mehr als richtig gelegen und das Credo gelte auch weiterhin. Denn die Haushaltsplanung sei geprägt von vielen Unwägbarkeiten durch die Pandemie, außerdem laut dem SPD-Fraktionsvorsitzenden durch eine hohe Inflation und gestiegene Baupreise. Dem entgegen stehen bessere Steuereinnahmen als erwartet.

Bereits seit dem Sommer laufen die ersten Haushaltsplanungen – vorgelegt hat die Verwaltung einen Verwaltungshaushalt von ungefähr 146 Millionen Euro in Einnahmen und Ausgaben und einen Vermögenshaushalt von rund 34 Millionen Euro.

Laut der Stadtkämmerin gebe es bei der Planung bislang Signale für einen breiten Konsens in vielen grundsätzlichen Dingen. So vor allem, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Heißt eben auch: die Neuverschuldung soll möglichst gering ausfallen – die Rede ist Moment von einem einstelligen Millionenbetrag.

Einig ist sich der Ausschuss mehrheitlich auch dabei, die bereits beschlossenen Projekte umzusetzen. Allen voran kommen immer wieder die Schulen zur Sprache: Die Pestalozzi Schule soll saniert werden, die Realschule neu gebaut. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CSU sehen die Planungen auf einem guten Weg.
Die beinhalten auch Einsparungen. Das Turnerbundgelände nicht mehr in kommunaler Hand zu entwickeln, sondern an private Investoren abzugeben, soll zum Beispiel dabei helfen, Kosten zu sparen. Von SPD-Seite wurden zudem vorgeschlagen, einzelne Straßenbaumaßnahmen aufzuschieben und dadurch zu sparen. Die CSU sieht weitere Möglichkeiten, wie laufende Ausgaben zu senken.

Wo im Detail zu welchem Ausmaß und in welcher Form gekürzt werden soll, da gingen die Meinungen noch auseinander und es wurde lebhaft diskutiert.