Mehr Gelder gefordert - Die coronagebeutelten Oberpfälzer Kommunen brauchen eine sichere Finanzbasis. Dies machten die Verbandsmitglieder bei der heutigen Bezirksversammlung deutlich.
Die Coronakrise wird vielerorts zur Finanzkrise für Kommunen. Da waren sich die Verbandsmitglieder bei der heutigen Bezirksversammlung Oberpfalz sicher. Denn durch die coronabedingten Einschränkungen brachen die Gewerbesteuereinnahmen massiv ein. Für dieses Jahr seien die Kommunen gesichert, da der Bund die Ausfälle für 2020 zur Hälfte kompensiert. Für die Investitionsplanung der nächsten vier Jahre, die jetzt geplant werden muss, gibt es noch keine Lösung.
Deswegen fordern die Verbandsmitglieder bei den Verhandlungen im Herbst zum kommunalen Finanzausgleich 2021 mehr Gelder vom Freistaat. Dadurch sei auch die kommunale Planungssicherheit gewährleistet, die das Fundament zur Bewältigung der Corona-Pandemie sei.
Mehr als 6 Millionen Euro für digitale Schulen
Bei den Schnellmaßnahmen zur Unterstützung der digitalen Schule zeigen sich die Verbandsmitglieder beeindruckt. Allein hier in der Oberpfalz wurden mehr als 6 Millionen Euro für Leihgeräte für Schüler und Lehrer zur Verfügung gestellt. Toni Dutz Bezirksvorsitzender kreisangehörigen Verbandsmitglieder der Oberpfalz, wünscht sich so ein schnelles agieren, auch auf anderen Ebenen. In vielen Bereichen brauche es eine Genehmigungsmentalität und keine Verhinderungsmentalität. Denn die Kommunen müssen in der Lage bleiben, ihre Aufgaben zu erfüllen, zu investieren und damit die Basis für ein gutes Leben der Bürger zu schaffen.
(sh)