Zum ersten Mal kippt der US-Kongress das Veto des Präsidenten: Die Pläne von Donald Trump, Truppen aus Deutschland schnell abzuziehen sind damit vom Tisch.

Zum ersten Mal hat der US-Senat das Veto des Präsidenten gekippt. Das hat auch Auswirkungen auf die Oberpfalz. Der geplante Truppenabzug aus Grafenwöhr und anderen deutschen US-Militärstandorten ist damit vorerst vom Tisch. Donald Trump wollte mit seinem Einspruchsrecht den Verteidigungshaushalt verhindern, aus dem auch die Truppen in Deutschland finanziert werden. Er hatte angekündigt, Soldaten im großen Stil und rasch aus Grafenwöhr und Co. abzuziehen, was die Region in Aufregung versetzt hatte.

Am Neujahrstag stimmte der US-Senat jedoch mit einer Zweidrittelmehrheit für den Haushalt mit dem ursprünglich geplanten Volumen von 740 Milliarden Dollar. Für die Soldaten in der Oberpfalz bedeutet das, dass am Status Quo vorerst festgehalten wird. Eine Kommission wird nun in Ruhe prüfen, wie es weitergeht.

(gb)