Do., 14.09.2023 , 14:16 Uhr

Schwandorf

IG-BAU fordert mehr Zöllner

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt sieht die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen den gesetzlichen Mindestlohn oder bestehende Branchenmindestlöhne als zu gering. Sie fordert mehr Kontrollen.

Baustellen, davon gibt es im Sommer einige. Das Wetter ist gut, es ist lange hell und in den Ferien sind wenig Pendler unterwegs – beste Bedingungen also. Für einige Arbeitnehmer auf den Baustellen, sind die Bedingungen in anderer Hinsicht aber nicht immer so gut. Viele Baustellen behandeln sie zwar fair, doch gibt es schwarze Schafe, die sich nicht an den gesetzlichen Mindestlohn oder bestehende Branchenmindestlöhne halten.

Für die Kontrollen ist das Hauptzollamt Regensburg zuständig. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat im vergangenen Jahr rund 1.900 Strafverfahren eingeleitet. Doch, wie eine Erhebung des Bundesfinanzministeriums ergab, nur 80 davon wegen Verstößen gegen den gesetzlichen Mindestlohn oder bestehende Branchenmindestlöhne. Und davon wiederum nur 9 auf Baustellen. Der IG-BAU ist das zu wenig. Sie fordern mehr Zöllner, denn mehr Kontrollen bedeuten auch mehr Aufklärung und damit mehr Verfahren.

Das Problem dabei ist nicht nur die Strafverfolgung, zahlreiche Arbeitnehmer wüssten nicht einmal, welcher Lohn ihnen rechtlich zusteht und an wen sie sich wenden können. Daher empfiehlt die IG-BAU jedem, sich zu informieren und auch zu organisieren, etwa in Betriebsräten und der Gewerkschaft.

(pg)

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