Das Kreuzchen auf dem Stimmzettel bei der JU machen – das ist seit einer Gesetzesänderung von 2018 möglich. Denn: Man kann in der Jungen Union dabei sein, ohne gleichzeitig CSU-Mitglied sein zu müssen. Dadurch gelten CSU und JU rechtlich als unabhängige Wahlvorschlagsträger und dürfen laut Kommunalwahlrecht zwei separate Listen aufstellen.
Und die Junge Union Oberpfalz will genau das tun: Bei der Kommunalwahl 2026 in vielen Orten mit einer eigenen Liste antreten und so viele Wählerstimmen sammeln wie möglich. „Unsere Mission ist es, die Gremien zu verjüngen. Da muss ein bisschen frischer Wind rein.“, erklärt Matthias Meier, Vorsitzender der JU Oberpfalz. Die Junge Union ist die Jugendorganisation der CSU, Mitglied kann man bis zum 35. Lebensjahr sein. In der Oberpfalz sind rund 3000 Menschen Mitglieder der JU.
Bessere Chancen für jüngere Kandidaten
Im Landkreis Schwandorf zum Beispiel steht fest: In sieben Gemeinden und auf Kreistagsebene werden JU-Listen auf dem Stimmzettel stehen. Für die Jungpolitiker bedeutet das einen großen organisatorischen Aufwand. Unter anderem müssen sie dafür in vielen Orten erst Unterstützerunterschriften sammeln. Aber es ist ihnen wichtig, denn: „Die Chance, für junge Kandidaten, sich mit einer JU-Liste durchzusetzen, ist viel besser, als auf einer CSU-Liste“, erklärt Christoph Götz, Landkreisvorsitzender der JU Schwandorf. Denn auf der CSU-Liste für Kreistagswahlen seien zum Beispiel viele Kandidaten, die gleichzeitig Bürgermeister sind und dadurch eine ganz andere Projektionsfläche und Bekanntheitsgrad hätten, so Götz.
Bereits bei der vergangenen Kommunalwahl 2020 hatte die JU vereinzelt Listen aufgestellt. Und war damit auch erfolgreich: Bei der Kreistagswahl Schwandorf holte sie 2,7 Prozent der Stimmen, im Landkreis Amberg-Sulzbach 7,1 Prozent und im Landkreis Neustadt an der Waldnaab 8,8 Prozent.
Wer sein Kreuzchen bei der JU statt bei der CSU macht, wähle auch andere inhaltliche Schwerpunkte, so die JU-Mitglieder. „Wir als junge Leute haben natürlich einen Blick, der noch ein paar Jahrzehnte weiter in die Zukunft geht. Vor allem beim Thema Finanzen“, ist zum Beispiel Christoph Götz überzeugt.
Parteimitgliedschaft keine Voraussetzung
Dass die JU überhaupt mit einer eigenen Liste antreten kann ist seit einer Änderung des Bayerischen Kommunalwahlgesetzes von 2018 möglich. Seitdem kann jede Untergruppe einer Partei, in der man auch ohne Parteimitgliedschaft dabei sein kann, einen eigenen Wahlvorschlag einreichen. Theoretisch ist das zum Beispiel auch bei der Grünen Jugend und den Jusos der Fall. Bisher hat aber keine der anderen Jugendorganisationen in der Oberpfalz Pläne, eigene Listen aufzustellen.
Auch innerhalb der CSU waren von dieser Idee nicht alle begeistert, erinnert sich, Johannes Weiß, Ortsvorsitzender der JU Maxhütte-Haidhof: „Das sehen ein paar tatsächlich skeptisch und haben Angst, dass der CSU dann der ein oder anderen Platz an die JU verloren geht. Aber insgesamt denke ich sollte man schon sehen, dass es ein Gewinn ist, wenn man mehr junge Leute in Verantwortung bringt.“
Bis jetzt ist sicher: Die JU wird wieder bei den Kreistagswahlen in Schwandorf, Amberg-Sulzbach und Neustadt an der Waldnaab sowie bei den Stadtratswahlen in Amberg und Weiden antreten, im Landkreis Tirschenreuth soll die Entscheidung noch fallen. Außerdem wird die JU auch in vielen weiteren kleineren Kommunen auf dem Stimmzettel stehen.
(az)