Di, 02.10.2012 , 12:23 Uhr

Abriss rechtens?

Der Abriss einer Straße quer durch das zukünftige Gelände der Tirschenreuther Gartenschau hat bei Anwohnern für Unmut gesorgt. Denn bis vergangenen Montag hatte die alte „Tirschenreuth 1“ den Ortsteil Lohnsitz auf direktem Weg mit der Stadt vebunden. Für einige Lohnsitzer war der Abriss eine genauso übereilte wie unnötige Aktion. Trotz anderer Ankündigungen und eines schwebenden Gerichtsstreits hätten die Verantwortlichen jetzt vollendete Tatsachen geschaffen. Der Anwalt zweier klagender Anwohner sieht zwar durch den beschlossenen Sofortvollzug einen rechtmäßigen Abriss der Straße, der Stadt könnte aber dieser legale Boden womöglich vor Gericht noch unter den Füßen weggezogen werden. Am 18.03.2011 hatten die Kläger einen Antrag auf Aufhebung des so genannten Sofortvollzugs eingereicht, woraufhin Ihnen am 04.05.2011 das Verwaltungsgericht Regensburg in einem Vorabentscheid grundsätzlich die Klagebefugnis abgesprochen hat. Ein Urteil will das Gericht am 19.Mai fällen.
Die jetzt kürzeste Verbindungsstraße führt östlich am Weiher um das entstehende Gartenschaugelände herum. Dass mit dieser alternativen Strecke ein zumutberer Umweg verbunden und dass der Abriss der alten Straße unumgänglich und auch rechtens gewesen sei, das ist die Position der Stadt. Bürgermeister Franz Stahl betonte im Interview mit OTV, dass die Stadt bisher in allen strittigen Fragen vom Regensburger Verwaltungsgericht Recht bekommen hätte und es wohl auch in diesem Fall des Straßenabrisses so sein werde. Außerdem seien es nur einige wenige Kläger und die überwiegende Mehrheit der Tirschenreuther befürworte den zügigen Fortschritt der Arbeiten.

Abriss Anwalt Anwohner Anwohnerin Monika König Bauarbeiten Bürgermeister Franz Stahl Einspruch Fischhofbrücke Gelände Gartenschau gesperrt Karte Lohnsitz Oberpfalz TV OTV Schilder Sofortvollzug Straße Umweg
Zur Übersicht

Das könnte Dich auch interessieren

02.04.2024 03:22 Min Ausbesserungsarbeiten am Stadtplatz – Wer hat Schuld? Das zentrale Sorgenkind in der Stadt Neustadt an der Waldnaab, der Stadtplatz. Besser gesagt das Pflaster am Marktplatz. Immer wieder weißt dieser Mängel auf. Zum Schutz mussten heute weitere Ausbesserungsarbeiten beginnen. Aber wer ist denn jetzt Schuld am Stadtplatz-Schlamassel, wir haben nachgefragt. (ls) 29.01.2024 00:43 Min Neue Pläne für das Freibad Tirschenreuth 24.04.2024 03:36 Min Europatruck macht Halt Am 9. Juni können in Europa rund 373 Menschen das nächste Europaparlament wählen. Die Politiker haben in den vergangenen Jahren stets die relativ niedrige Wahlbeteiligung bedauert. 2019 lag sie europaweit gerade mal bei rund 50,6 Prozent. Immerhin war in jenem Jahr die Wahlbeteiligung in Deutschland mit rund 61,4 Prozent deutlich höher. Ein Europatruck tourt deshalb 22.04.2024 03:10 Min Zoigl, Söder & die Europawahl Am 9. Juni sind Europawahlen – eine der wichtigsten Wahlen überhaupt, wie Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei seinem Besuch in Schönficht im Landkreis Tirschenreuth am Wochenende festhält. Und doch scheinen sich nur wenige dafür zu interessieren, wundert sich Söder. Jede Stimme zählt – und deswegen reiste er auch in ein 120-Seelen-Dorf. Michael Zeitler war