Do, 11.01.2018 , 18:04 Uhr

Das Aus für die Straßenausbaubeitragssatzung?

Die Freien Wähler planen ein Volksbegehren gegen die Straßenausbaubeitragssatzung. Dazu werden ab 22. Januar Unterschriften gesammelt. Setzt das die CSU jetzt unter Druck und wird bei der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz diese Satzung endgültig abgeschafft? Wir sprechen heute mit Vertretern von SPD, CSU, den Freien Wählern und vom Verband Wohneigentum. (sd)

CSU-Landtagsabgeordneter Dr. Harald Schwartz Freie Waehler Oberpfalz OberpfalzTV OTV Präsident Verband Wohneigentum Landesverband Bayern e.V. Reinhold Strobl Richard Tischler Sandra Dietl Siegmund Schauer SPD-Landtagsabgeordneter Straßenausbau Straßenausbaubeitragssatzung Volksbegehren
Zur Übersicht

Das könnte Dich auch interessieren

03.05.2024 02:54 Min Ich bestimme selbst über mein Leben – Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung Seit dem Jahr 2009 ist in Deutschland das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung in Kraft. Jetzt – etwa 15 Jahre später – hat die UN-Konvention das neu überprüft. Mit dem Ergebnis: Deutschland tut immer noch nicht genug, um seinen Verpflichtungen nachzukommen. Deswegen gibt es rund um den Inklusionstag am 02.05.2024 04:03 Min Maikundgebung: mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit Tag der Arbeit, oder besser gesagt ein Tag für die Arbeitnehmer. Zu diesem Anlass haben die Gewerkschaften wieder zur Maikundgebung eingeladen. In Amberg jetzt zum ersten Mal am Marktplatz. Das diesjährige Motto: Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit. Redner Udo Fechtner hat kein Blatt vor den Mund genommen. (kw) 30.04.2024 02:26 Min 24 Schulen laufen für den Klimaschutz Eine nachhaltige Zukunft gestalten – das sollte der Ansporn eines jeden sein. Ein wichtiger Baustein dabei ist die Aufklärungsarbeit an Schulen, um dabei Kinder von klein auf für den Klimaschutz zu sensibilisieren. An einigen Schulen im Landkreis Tirschenreuth ist das jetzt der Fall. Unter dem Motto „Wir laufen für ein besseres Klima“ machen dort etwa 12.04.2024 01:54 Min Die Kurznachrichten vom 12.04.2024 ** Wirtschaft im Dialog * Zukunft der Pflege * Hospizverein Amberg feiert Projektabschluss * Ein Baum für die Neugeborenen von 2023 **