Nur rund 59% aller Wahlbeteiligten haben in Bayern bei der vergangenen Kommunalwahl ihre Stimme abgegeben. Zahlen wie diese hat OTV-Redakteur Michael Zeitler bei einem Vortrag zum Thema Demokratieentwicklung in der Kiste in Sulzbach-Rosenberg aufgezeigt. Wie hat sich die Demokratie über die Jahrtausende entwickelt – und vor welchen Herausforderungen steht sie heute? Darauf ging Zeitler ein – vor allem mit Blick auf die Kommunalwahl.

Denn bei keiner Wahl würden so viele Leute gewählt, so Michael Zeitler. In Bayern würden 100.000 Menschen zur Wahl stehen, dies sei die größte Wahl, die stattfände. Auf kommunaler Ebene mitzumachen, sei Demokratie pur, da auf dieser Ebene viele entscheidende Punkte passieren würden.

Die Anzahl der Demokratien auf der Welt hat im 20. Jahrhundert stark zugenommen – allerdings immer wieder mit Rückschlägen, wie zum Beispiel in den 1940-er Jahren. Danach ging es stetig bergauf, die Zahl der Demokratien stieg – bis 2006. Seitdem geht die Zahl der Demokratien weltweit wieder leicht zurück. Und auch die Qualität mancher bestehenden Demokratien verschlechtert sich.
Gründe dafür sind zum Beispiel die globalen Probleme und Aufgaben, mit denen die Politik heute zu kämpfen hat. Diese sind bis auf die kommunale Ebene spürbar.

So zeigte Michael Zeitler auf, dass sich die Kommunalpolitik früher mit Fragen wie dem Bau eines Gullydeckels oder der Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos beschäftigte. Heute seien die Themen viel umfangreicher. So müsse sich die Kommunalpolitik heute mit Fragen rund um die kommunale Wärmeplanung, Windparks oder der Integration von Menschen beschäftigen.

Die Politik steht also vor sogenannten Makroproblemen, zum Beispiel Klimawandel, Migration, Globalisierung – oder auch Fake News auf Social Media.
Das Problem dabei sei, dass die Algorithmen so funktionieren, dass ein Beitrag, bei dem ein Wut-Smiley gesetzt worden ist weiterverbreitet wird, als ein Beitrag, bei dem ein Daumen nach oben gegeben wurde. Zudem würden sich Falschinformationen 6-Mal schneller verbreiten und hundert Mal mehr Menschen erreichen, als richtige Informationen, so Zeitler bei dem Vortrag. Dadurch sei es so schwer, Fake News in den sozialen Medien in Griff zu bekommen.

Anschließend an den Vortrag konnten die Menschen im Publikum Fragen stellen – sie interessierten sich zum Beispiel für die Themen Extremismus, direkte Demokratie oder politische Teilhabe-Möglichkeiten.
Ein Zuschauer, Manfred Schneider, ging diesbezüglich darauf ein, dass es sehr wichtig sei, auch an den Schulen und an den Universitäten Mitsprache zu garantieren, da es nicht reichen würde, nur jede vier bis sechs Jahre bei den Wahlen teilzunehmen. Dadurch sei die demokratische Pflicht der Bürger nicht erfüllt.

Organisiert hat den Vortrag unter anderem Stefan Dietl, der Vorsitzende des ver.di Bezirks Oberpfalz. Seiner Meinung nach ist es wichtig, sich in die Demokratie einzubringen und sich politisch zu bilden. Denn laut Dietl lebe die Demokratie vom Mitmachen und davon, Zusammenhänge zu kennen und sich über diese zu informieren.

Und sehr wichtig sei es auch, nicht zu pessimistisch zu werden, betonte Zeitler in seinem Vortrag: Der langfristige Trend in der Demokratieentwicklung weltweit sei eindeutig positiv: Nach jedem Rückschlag ging es auch wieder aufwärts.

(md)